Neue Buslinie soll kommen

Kirkel · Im Gemeinderat morgen geht es nicht nur um ein neues ÖPNV-Angebot. Die CDU will auch die Frage geklärt haben, ob Bürgermeister Frank John im Fall des geplanten Seniorendorfes möglicherweise befangen sein könnte.

Auf Antrag der SPD-Fraktion wird sich der Gemeinderat Kirkel in seiner Sitzung morgen, Donnerstag, 18 Uhr, mit dem Vorschlag befassen, eine neue Buslinie zwischen den Kommunen Kirkel , St. Ingbert und Blieskastel einzurichten. Bereits im Januar hatten die Kreis-SPD und der Kirkeler Bürgermeister Frank John einen entsprechenden Vorschlag vorgestellt (wir berichteten). Dabei werde sichergestellt, dass erstmalig eine direkte Verbindung im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs zwischen den drei Biosphären-Kommunen bestehe und so unter anderem sowohl die Bliestal-Kliniken in Blieskastel, als auch das Kreiskrankenhaus in St. Ingbert von allen drei Kommunen aus direkt erreicht werden können. Das Fahrplanangebot solle sich am Angebot der bereits realisierten Kreisbuslinien orientieren und werktags den Kunden mindestens stündliche Verbindungen anbieten. SPD-Fraktionsvorsitzender Esra-Leon Limbacher: "Die SPD fordert schon seit längerer Zeit eine solche Linie und jetzt ist die Möglichkeit gegeben, sie endlich zu realisieren." Die Lebensqualität besonders in ländlich geprägten Regionen sei unmittelbar mit einem attraktiven und leistungsfähigen öffentlichen Personennahverkehr verbunden, der nicht zuletzt auch ein unverzichtbarer Wirtschafts- und Standortfaktor sei. Besonders in Kirkel-Neuhäusel sei die Anbindung nicht zuletzt aufgrund eines fehlenden barrierefreien Zugangs zu den Bahngleisen stark verbesserungswürdig, so Limbacher.

In der Gemeinderatssitzung geht es auch um den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Seniorendorf Kirkel . Hier insbesondere um eine Nachfrage der CDU-Fraktion, inwiefern Bürgermeister Frank John (SPD ) in dieser Sache befangen sein könnte. Das Vorgehen des Bürgermeisters widerspreche nach CDU-Einschätzung "klaren gesetzlichen Vorgaben". Die Oppositionspartei will nun wissen: "Wie wird begründet, dass dieses Vorgehen gegen das Gesetz keine Konsequenzen haben soll?". Hintergrund: Das neue Seniorendorf soll vom Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) gebaut und betrieben werden. Frank John ist nicht nur Bürgermeister der Gemeinde Kirkel , sondern auch Vorsitzender des ASB-Ortsverbands Saarpfalz. Deshalb sieht die CDU Interessenskonflikte.

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