Gemeinderat legt Wahltermin fest
Kirkel · Heftige Diskussionen gab es am gestrigen Donnerstagabend im Gemeinderat Kirkel um den Termin für die Bürgermeisterwahl. Letztlich wurde der 11. September bestimmt. Amtsinhaber Frank John (SPD) erklärte, dass er dann wieder antreten werde.
Am 30. Juni 2017 läuft die Amtszeit für Kirkels Bürgermeister Frank John (SPD ) ab. Damit stehen in der Burggemeinde Neuwahlen ins Haus. Gemäß der gesetzlichen Vorgaben können diese frühestens zwölf und spätestens drei Monate vor Ablauf der Amtszeit stattfinden. Damit ergibt sich im konkreten Fall von John ein Zeitfenster zwischen dem 1. Juli 2016 und dem 31. März 2017. Den tatsächlichen Wahltermin legt die oberste Kommunalaufsicht fest - allerdings im Einvernehmen mit der Gemeinde.
Stichwahl zwei Wochen später
Gestern Abend nun hatte sich der Kirkeler Gemeinderat mit eben diesem Wahltermin zu befassen. Der Vorschlag der Verwaltung war zuerst der 18. September 2016. Verbunden damit wäre dann laut Kommunal-Wahlgesetz (KWG) die Festlegung des Termins für eine möglicherweise nötige Stichwahl auf den 2. Oktober. Eine erste Änderung dieser beiden Termine gab es allerdings schon gleich zu Beginn der Sitzung. So änderte die Verwaltung den vorgeschlagenen Wahltermin auf den 11. September, der Stichwahltermin würde dann auf den 25. September fallen. Begründung dafür: Eben ein Stichwahltermin am ursprünglich vorgesehenen 2. Oktober falle auf das eher ungünstige lange Wochenende mit dem 3. Oktober als montäglichem Feiertag (Tag der Deutschen Einheit).
Argumente zurückgewiesen
Die CDU konnte sich weder für den einen noch den anderen September-Termin erwärmen. So gelte, wie Fraktionssprecher Hans-Josef Regneri erläuterte, das Gebot, Wahlen zusammenzulegen, "dies soll dazu dienen, einer Wahlmüdigkeit des Bürgers vorzubeugen". Damit, so Regneri, sei der Termin der Landtagswahl am 26. März 2017 der geeignete Zeitpunkt für die Entscheidung über den Kirkeler Verwaltungschef. Die CDU begründete diese Einschätzung mit Zahlen aus vergangenen Wahlen, die zeigten, dass Direktwahlen - so zum Bürgermeister/Oberbürgermeister/Landrat - in Sachen Wahlbeteiligung deutlich schwächer seien als Landtagswahlen.
Für die SPD wies deren Fraktionssprecher Esra Limbacher diese Argumentation zurück. Für ihn sei wichtig, dass bei einer Wahl zum Kirkeler Verwaltungschef im Bewusstsein der Bürger vor allem Kirkeler Themen Platz einnehmen. Eine Vermischung von Landtags- und Bürgermeisterwahl sei hier wenig förderlich. Den Wunsch der CDU nach einer Kopplung von Landtags- und Bürgermeisterwahl sah er vielmehr darin begründet, dass die Christdemokraten bislang noch gar keinen Kandidaten hätten und deswegen auf einen späteren Wahltermin setzten.
Regneri erwiderte, dass die CDU , nach einer entsprechenden Ausschreibung der Stelle des Kirkeler Bürgermeisters, in einer Vollversammlung schon einen geeigneten Kandidaten küren würde. "Es freut mich aber, dass die SPD jetzt schon so gespannt ist." Mit ihrem Antrag konnte sich die CDU letztendlich nicht durchsetzen, mit den Stimmen der SPD-Mehrheit wurde der Wahltermin auf den 11. September festgelegt. Am Rande der Sitzung erklärte der derzeitige Amtsinhaber Frank John gestern Abend, dass er dann wieder antreten werde.
