1. Saarland
  2. Saarpfalz-Kreis
  3. Kirkel

Bauen in Kirkel ist zentrales Thema

Bauen in Kirkel ist zentrales Thema

Kirkel. Am heutigen Donnerstag werden noch im "alten Jahr" einige Personalien entschieden werden, der Windelsack kommt auf die Tagesordnung - und die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes. Letzteres Thema ist emotional durchaus aufgeladen, denn es hat eine Vorgeschichte

Kirkel. Am heutigen Donnerstag werden noch im "alten Jahr" einige Personalien entschieden werden, der Windelsack kommt auf die Tagesordnung - und die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes. Letzteres Thema ist emotional durchaus aufgeladen, denn es hat eine Vorgeschichte. Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Kirkel hatte im Juli 2006 in einer Ratssitzung die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde abgelehnt, "weil es uns zu schnell ging", wie der Fraktionsvorsitzende Peter Voigt als Begründung sagte. Die Grünen-Fraktion enthielt sich. Damit war klar, dass der gesamte Nutzungsplan neu erarbeitet werden musste - und Kirkel die einzige Gemeinde im Saarland ist, die bislang keinen Flächennutzungsplan hat. Zur Erinnerung: Der Kirkeler Flächennutzungsplan wurde 1999 beschlossen. 2004 war er nach vielen Sitzungen fast fertig, als vom Land der neue Landesentwicklungsplan Siedlung vorgelegt wurde, der restriktive Vorgaben zur Baulandentwicklung machte. Also musste der Kirkeler Plan angepasst werden. Dieses Verfahren wollte die CDU-Fraktion bis zum 20. Juli 2006 abgeschlossen haben, weil sie eine teure Umweltverträglichkeitsprüfung umgehen wollte. Die SPD-Fraktion fühlte sich durch das eilige Vorgehen der CDU überrumpelt und stimmte mit elf Stimmen dagegen. Damit war der Plan versenkt, der heute Abend wiederbelebt werden muss, denn Kirkel kann nicht auf Dauer ohne eine rechtssichere Bebauungsgrundlage weiter wirtschaften. Ein weiteres Thema mit einer Vorgeschichte ist der Windelsack, den die SPD um einen Inkontinenz-Sack erweitert wissen wollte. Bisher handelte es sich um ein Modellprojekt zusammen mit dem EVS, das für die Gemeinde bisher kostenneutral verlief. Sollte der Windel- und eventuell auch der Inkontinenzsack weitergeführt werden, muss die Gemeinde ihn nun weiterfinanzieren. Darüber wird heute Abend entschieden werden. Ebenso über die Aufnahme der protestantischen Kindertagesstätte Himmelsgarten in Altstadt in den Vorschulentwicklungsplan. Daraus ergibt sich eine "bedarfsgerechte Neubau- beziehungsweise Erweiterungsbaumaßnahme der Einrichtung." Der Gemeinderat steht dieser Baumaßnahme positiv gegenüber. Ansonsten wird noch über Personalien abgestimmt. So soll der Gemeindeamtmann Claus Eckel als Werkleiter für den Immobilien- und Freizeitbetrieb vom Rat bestätigt werden, während Christof Weis künftig der Werkleiter für den Eigenbetrieb Bauhof und Friedhof sein wird - auch das soll heute bestätigt werden. Als Dritter in der Runde der neuberufenen Werkleiter kommt noch Ralf Kunz hinzu, der künftig für das Abwasser der Gemeinde zuständig sein wird. Der Grund für die Neubestellung ist, dass der bisherige Werkleiter Fritz Leibrock seine Aufgaben nach und nach seinen Nachfolgern übergeben wird, da er im kommenden Jahr aus dem aktiven Dienst ausscheiden wird. "Es ging uns einfach alles zu schnell." Peter Voigt, SPD

Auf einen BlickDer größte Teil der heutigen Ratssitzung ist öffentlich. Die Bürger können ab 18 Uhr an der Sitzung teilnehmen. maa