„Anbindung ist nicht optimal“

Die SPD fordert in einem Antrag unter dem Motto „Kommunen besser verbinden“ die Einrichtung einer Busverbindung zwischen Kirkel und St. Ingbert. Die CDU beruft sich darauf, dass über dieses Thema erst im Ortsrat abgestimmt werden müsse.

Das Thema ist nicht neu, taugt aber immer noch für einen Schlagabtausch im Kirkeler Gemeinderat: Braucht Kirkel eine Busverbindung in Richtung St. Ingbert/Blieskastel? Die SPD sagt Ja, die CDU bezweifelt, ob sich eine solche Linie wirklich rechnet. Immerhin scheint sich der Kreistag aktuell mit diesem Thema zu befassen.

Davon unbenommen tauschten am vergangenen Donnerstag CDU und SPD über die Parteigrenzen hinweg und durchaus kontrovers Für und Wider einer solchen Buslinie aus. Impuls dafür war ein Antrag der SPD . In dem fordern die Sozialdemokraten unter dem Stichwort "Kommunen besser verbinden" die Einrichtung einer Kreisbuslinie zwischen Kirkel und St. Ingbert/Blieskastel. "Dabei soll sichergestellt werden, dass erstmalig eine direkte Verbindung im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs zwischen den drei Biosphären-Kommunen erreicht wird." Damit könne auch sichergestellt werden, dass die Bliestal-Klinik in Blieskastel und das Kreiskrankenhaus in St. Ingbert besser erreichbar sei - so die SPD in ihrem Antrag. In der Sitzung selbst verdeutlichte Esra Limbacher, dass aus Sicht seiner Partei Kirkel-Neuhäusel im öffentlichen Personennahverkehr nicht "optimal angebunden" sei.

Andreas Kondziela von der CDU stellte den Antrag, diesen Tagesordnungspunkt abzusetzen und zuerst den Ortsrat Kirkel-Neuhäusel in dieser Sache beraten zu lassen. "Das gehört sich einfach so, dieses Thema zuerst in den Ortsrat zu geben." Kondziela berief sich dabei auf das übliche Verfahren, dass eine Beteiligung des Ortsrates vor einem Beschluss des Gemeinderates vorsehe. In diesem Zusammenhang wies Esra Limbacher darauf hin, dass es sich beim Antrag der SPD ja gar nicht um einen Beschluss für oder gegen die Verbindung handele - da weder Gemeinderat noch Ortsrat bei einer Buslinie in der Verantwortung des Kreises entscheidungsbefugt seien. Vielmehr gehe es darum, eine Forderung öffentlich kundzutun.

In der eigentlichen Diskussion nannte Markus Frank von der CDU , er ist auch Mitglied des Kreistages, den Vorstoß der SPD "Augenwischerei". In der Vergangenheit habe es beim Kreis nie die Bereitschaft gegeben, für eine solche Buslinie Geld auszugeben. So hätte zuletzt im Jahr 2009 keine Fraktion im Kreistag in diese Linie investieren wollen. Grund dafür sei, so Frank, die Weigerung des Kreises, neben bestehenden Verbindungen parallel noch Buslinien zu installieren. Dies sei aber im Falle einer neuen Strecke von Kirkel in Richtung St. Ingbert/Blieskastel dann der Fall. Vor dem Hintergrund der von ihm auf rund 360 000 Euro geschätzten Kosten für die geforderte Buslinie zeigte sich Markus Frank auch sicher, dass der Kreis eine solche Verbindung nicht finanzieren werde.

Immerhin, so zitierte Frank aus einer zu diesem Zeitpunkt noch nicht veröffentlichten Pressemitteilung des Saarpfalz-Kreises, habe man dort die Absicht, die geforderte Buslinie zu prüfen. "Damit ist der Beschluss, den wir heute hier fassen wollen, Makulatur. Denn der Kreis hat das schon in Auftrag gegeben."

Esra Limbacher verteidigte die Forderung der SPD , "das können Sie miesmachen wie Sie wollen", so der Fraktionssprecher in Richtung Frank. "Wir wissen, dass ein Bedarf da ist." Dem Wunsch der CDU auf Absetzen des Tagesordnungspunktes erteilte der Rat mehrheitlich eine Absage, der eigentliche SPD-Antrag konnte sich mehrheitlich durchsetzen.

Zur Berichterstattung und zur Frage, ob Kirkels Bürgermeister Frank John (SPD ) als Funktionsträger des Arbeiter-Samariter-Bundes bei den Plänen des ASB für ein Seniorendorf in Kirkel befangen sei, wies die CDU darauf hin, dass sich dieser Vorwurf gegen John in dessen Funktion als Mitglied des ASB-Landesvorstandes richte. Johns Tätigkeit als Vorsitzender des ASB-Ortsverbandes Saarpfalz habe nicht zum CDU-Vorwurf der Befangenheit geführt, da er in diesem Amt keinen Einfluss auf das Bauprojekt habe. Hier sei eben der ASB-Landesvorstand entscheidend.

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