45,5 Millionen Euro für die Kommunen im Wahlkreis Homburg

Homburg, Bexbach und Kirkel haben im vergangenen Jahr und schon zuvor von der Städtebau förderung der Bundesregierung profitiert. Insgesamt seien 2015 2,69 Millionen Euro in den Wahlkreis Homburg geflossen. Darauf hat jetzt der CDU-Abgeordnete Alexander Funk hingewiesen.

Die Städtebauförderung der Bundesregierung ist eine außerordentlich erfolgreiche und bewährte Gemeinschaftsleistung von Bund, Ländern und Gemeinden: Die Bundesmittel für die städtebauliche Erneuerung kommen direkt im Wahlkreis an. Darauf hat der Bundestagsabgeordnete Alexander Funk (CDU ) hingewiesen. "Insgesamt hat mein Wahlkreis Homburg in den letzten Jahren 45,5 Millionen Euro an Bundesmitteln für die Städtebauförderung erhalten. Allein im Jahr 2015 flossen 2,69 Millionen Euro in den Wahlkreis", führte er aus (wir berichteten kurz).

Geld für Innenstadtsanierung

Und er listet auch die einzelnen Beträge auf - fast alle Kommunen aus dem Wahlkreis hätten nämlich von den Bundesmitteln profitiert, hieß es in dem Schreiben weiter. Mal floss das Geld in die Innenstadtsanierung, mal in den Denkmalschutz oder es wurde im Rahmen des Programms Soziale Stadt verwendet. Im einzelnen erhielten im vergangenen Jahr Bexbach 163 000 Euro aus Berlin, Homburg 320 000 Euro und Kirkel 89 000 Euro . Aber auch Blieskastel konnte sich über 34 000 Euro freuen, St. Ingbert über 473 500 Euro . Der Rest verteilte sich auf Friedrichsthal mit ganzen 559 000 Euro , Neunkirchen mit 373 000 Euro , Quierschied mit 362 000 und Sulzbach mit 317 000 Euro .

Dabei sei zu beachten, dass es sich um mehrjährige Programme handele und die Gesamtförderung deutlich höher sei, so wurde es in der Mitteilung ausgeführt. So hätten die Kommunen, seit es die Städtebauförderung des Bundes gibt, Unterstützung in folgender Höhe erhalten: Homburg 7,19 Millionen Euro , Bexbach 4,27 Millionen Euro , Blieskastel: 2,32 Mio. Euro , St. Ingbert: 4,03 Mio. Euro , listete er Beispiele auf.

Förderung wurde aufgestockt

,,Die Unterstützung aus Berlin ist notwendig, um die Kommunen trotz Sparzwang weiterentwickeln und modernisieren zu können", erklärte Alexander Funk. Die Städtebauförderung helfe den Ländern und Kommunen bei der Bewältigung des demographischen und ökonomischen Wandels. Auch vor dem Hintergrund der Zuwanderung komme dem Städtebau eine besonders hohe Bedeutung zu, da er einen wesentlichen Faktor für die erfolgreiche Integration aller Bevölkerungsgruppen in Städten und Gemeinden darstelle.

Im Jahr 2014 habe die Bundesregierung die Städtebauförderung von 455 auf 700 Millionen Euro kräftig aufgestockt. 2015 sei die Förderung um das neue Bundesprogramm ,,Nationale Projekte des Städtebaus" ergänzt worden. Dies trete zu den bisherigen Programmen ,,Soziale Stadt", ,,Aktive Stadt- und Ortsteilzentren", ,,Stadtumbau", ,,Städtebaulicher Denkmalschutz " und ,,Kleinere Städte und Gemeinden" hinzu. Bundesweit wurden 2015 rund 2330 städtebauliche Maßnahmen in 2060 Gemeinden gefördert. Die Förderung werde im laufenden Programmjahr 2016 mit gleicher Intensität fortgeführt.

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