Im städtischen Haushalt fehlen 32,5 Millionen Euro

Homburg. Sie haben sich viel vorgenommen, die Homburger Stadtratsmitglieder, die heute um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses am Forum zusammenkommen. Mehrere Seiten lang ist die Tagesordnung, und sie enthält einige dicke Brocken. Einer davon ist zum Beispiel der dritte Nachtragshaushalt für 2009

Homburg. Sie haben sich viel vorgenommen, die Homburger Stadtratsmitglieder, die heute um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses am Forum zusammenkommen. Mehrere Seiten lang ist die Tagesordnung, und sie enthält einige dicke Brocken. Einer davon ist zum Beispiel der dritte Nachtragshaushalt für 2009. 14 Millionen fehlen zusätzlich in den städtischen Kassen, von 18,5 auf 32,5 Millionen Euro erhöht sich der Fehlbedarf, heißt es in den Sitzungsunterlagen. Allein 13 Millionen stammen noch aus dem Jahr 2008. Auch 2009 fehlt noch einmal eine Million Euro, und damit braucht man für dieses Jahr insgesamt 19,5 Millionen Euro. Grund dafür sind neben höheren Ausgaben, etwa für Ganztagsschule und Kita in Kirrberg (wir berichteten), unerwarteten Abrechnungen der Stadtwerke für die Straßenbeleuchtung aus den Vorjahren mit einem Nachfinanzierungs-Bedarf von 225 000 Euro, auch Rückgänge bei Steuereinnahmen. So spülte der Anteil an der Einkommenssteuer 1,5 Millionen Euro weniger als erwartet in die Kasse. Sprechen werden die Stadträte zudem über den Stadtumbau West, bei dem es darum geht, wie die ehemalige Landesaufnahmestelle genutzt werden soll. Hier soll eine Planungsarbeitsgruppe gegründet werden mit Mitgliedern aus den Fraktionen und der Verwaltung. Ebenfalls Thema ist das geplante mehrstöckige Ärztezentrum Am Mühlgraben/Ecke Talstraße (wir berichteten), das die Karlsberg Grundstücksgesellschaft plant. Der Bauausschuss hatte dafür kein grünes Licht gegeben. OB Karlheinz Schöner hatte angeregt, dass auch für ein nahe liegende Grundstück, auf dem ein abbruchreife Haus steht, eine Lösung gefunden werden müsse. Das Unternehmen hatte sich dafür zuletzt offen gezeigt. Bei der Sitzung wird zudem Hauptamtsleiter Volker Heil verabschiedet, über die Nachbesetzung seiner Stelle wird im nicht-öffentlichen Teil gesprochen. Ebenfalls unter Ausschluss der Öffentlichkeit geht es um das in der Innenstadt zwischen Tal-, Gerber- und Schanzstraße geplante Vauban-Carrée. Ein Investor möchte auf der Fläche ein Einkaufszentrum samt Wohnungen und Büros bauen. Spatenstich war im Januar 2008. Seitdem ist hier eine Baugrube. Da die Frist für den Bauherrn abläuft, muss nun der Stadtrat entscheiden, ob es eine Verlängerung geben wird. ust

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