Firmen und Grundstückseigentümer können sich freuen: Zumindest im nächsten Jahr wird es für sie in Homburg nicht teurer bei den Steuern. Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer werden 2015 gleich bleiben, das machte Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind deutlich. Die Einnahmen aus diesen Steuern stehen nämlich den Gemeinden zu. Und über diese wichtige Geldquelle hatte jetzt auch der Homburger Stadtrat zu entscheiden. Allerdings wisse er nicht, so Schneidewind weiter, "ob wir es 2016 halten können". Er werde wohl für 2016 Erhöhungen vorschlagen müssen, ob für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer "müssen wir im Laufe des Jahres sehen", sagte er im Vorfeld der Stadtratssitzung. Homburg liege mit seinen Sätzen noch im unteren Bereich im Saarland, fügte er hinzu.

Obwohl die Sätze womöglich 2016 verändert werden, wurden sie vom Rat für zwei Jahre verabschiedet. Das bedeute aber nicht, "dass wir für 2016 nicht andere Hebesätze beschließen können", machte der Oberbürgermeister klar. Üblicherweise würden die Sätze für Grund- und Gewerbesteuer in der Haushaltssatzung des betreffenden Jahres festgelegt. Da diese Satzung für 2015 wegen der notwendigen Genehmigung der Kommunalaufsicht nicht mehr bis Mitte Januar veröffentlicht werden könne, wären die dann eingehenden Steuerbescheide ohne Rechtsgrundlage, hieß es in den Unterlagen. Eine solche besondere Hebesatzsatzung müsse eine Festschreibung für zwei Jahre enthalten. Der saarlandweite Durchschnittssatz bei der Gewerbesteuer liege bei 414 von Hundert, in Homburg bei 388. Auch darauf müsse man achten, so Schneidewind. Zum Vergleich: In Saarbrücken und Neunkirchen liegt der Gewerbesteuerhebesatz nach Angaben des Real-Steuer-Atlasses der Industrie- und Handelskamme (IHK) derzeit bei 450, in St. Ingbert bei 360, in Saarlouis bei 425 von Hundert. Ungünstig auswirken könne sich ein niedrigerer Satz als im Durchschnitt bei den Zuweisungen vom Land an die Stadt, erläuterte Stadt-Pressesprecher Jürgen Kruthoff. Der Stadtrat jedenfalls nahm die Festschreibung einstimmig an. Hintergrund des Ganzen ist auch der städtische Haushalt, der 2015 bekanntlich in den Sanierungsplan führen wird. 900 000 bis eine Million Euro müssen voraussichtlich pro Jahr eingespart werden. Vorgelegt werden soll der Haushalt deswegen erst im Februar.

Neben vielen weiteren Themen galt es bei der Ratssitzung auch einige Personalien abzuhandeln: Elke Eder-Hippler wurde als neues Ratsmitglied verpflichtet. Sie ist Nachfolgerin von Christine Becker, die mit ihrem Amtsantritt als hauptamtliche Beigeordnete ausgeschieden ist. Beckers Nachfolger als Ortsvertrauensperson für Erbach-West wird ihr bisheriger Stellvertreter Hans-Jürgen Bernd, an seine Stelle tritt Heiderose Emser

Zum Thema:

Hintergrund Folgende Hebesätze für die Realsteuern gelten 2015 in Homburg : Grundsteuer B für Grundstücke: 380 von Hundert, Grundsteuer A für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe 250 von Hundert, Gewerbesteuer: 388 von Hundert. Die Satzung tritt am 1. Januar in Kraft. ust