Zug-Resolution stärkt die Umgehungsstraße
Homburg. Nichts ist es geworden mit einer gemeinsamen Resolution zur Wiederbelebung der S-Bahn-Strecke von Homburg und Zweibrücken. Der Stadtrat Homburg wollte eigentlich eine solche verabschieden, doch kam es bekanntlich anders. Es wurde letztlich eine Resolution auf den Weg gebracht, allerdings mit einer wesentlichen Änderung
Homburg. Nichts ist es geworden mit einer gemeinsamen Resolution zur Wiederbelebung der S-Bahn-Strecke von Homburg und Zweibrücken. Der Stadtrat Homburg wollte eigentlich eine solche verabschieden, doch kam es bekanntlich anders. Es wurde letztlich eine Resolution auf den Weg gebracht, allerdings mit einer wesentlichen Änderung. Die ursprüngliche, die von der Linken Barbara Spaniol auf den Weg gebracht wurde, wurde gekippt. Die SPD-Fraktion forderte nämlich, den Passus mit aufzunehmen, dass für die Stadt Homburg nach wie vor die Umgehungsstraße zur B 423 oberste Priorität hat. Von CDU und Freien Wählern kam direkt Zustimmung. Das Anliegen brachte allerdings die Grünen auf die Palme. Sie sind weiterhin gegen eine Umgehungsstraße. Grünen-Sprecher Winfried Anslinger: "Mit diesem Passus ist die Resolution für uns gestorben." Der Rat dürfe aus einer "Zug-Resolution keine Straßen-Resolution machen". FDP-Sprecher Peter Müller gab Anslinger Recht: "Mit dem Wort Priorität verändern wir die gesamte Resolution und machen uns lächerlich. Wir haben doch früher schon die Umgehung beschlossen, die wird kommen." Jetzt gehe es aber um eine Bahnstrecke. Man dürfe nicht beide Projekte gegeneinander ausspielen. Barbara Spaniol forderte ein Nebeneinander von Bahn und Straße, die Synergieeffekte seien zu nutzen, "sie werden den Verkehrsknotenpunkt Homburg stärken". Axel Ulmcke von der FWG sprang der SPD bei: "Wir haben mehrmals mit überragender Mehrheit für die Umgehungsstraße gestimmt. Sie hat erste Priorität für uns - dieser Passus fehlt aber in der Resolution." Ulmcke befürchtet nach dem Wechsel im saarländischen Umweltministerium, das nun von einer Grünen geleitet wird, dass die Straße mit der ursprünglichen Resolution in Frage gestellt werden könnte. "Deshalb können wir dieser Resolution ohne den Passus nicht zustimmen." Christian Gläser von der CDU: "Entweder wir beschließen die Satzung so, wie die SPD das will, oder gar nicht. Wenn wir sie nicht beschließen, vergeben wir uns auch nichts." Spaniol schlug vor, die Resolution noch einmal zu überarbeiten, um einen großen Konsens zu erreichen, die CDU forderte aber eine Abstimmung. So wurde die Resolution mit dem Änderungswunsch der SPD mit 40 Ja-Stimmen beschlossen. Die drei Grünen stimmten dagegen, außerdem gab es acht Enthaltungen.Zu Beginn des Tagesordnungspunktes unterstrichen die Sprecher aller Fraktion, dass sie nichts gegen die Bahnstrecke haben. Allerdings dürfe diese nicht in Konkurrenz mit der Umgehungsstraße treten, forderten unter anderem CDU und SPD. Auch die Buslinie nach Zweibrücken dürfe nicht unter der Bahnstrecke leiden. Christian Gläser hat zu diesem Punkt so seine Bedenken: "Ein Gutachten geht von einer täglichen Fahrgastzahl von 680 bei der Bahn aus - davon werden mindestens 300 vom Bus auf die Schiene verlagert. Wir laufen also Gefahr, dass wir die Buslinie R 7 kannibalisieren." Auch was die Finanzierung des Projektes betrifft, zeigt sich Gläser skeptisch: "Das Saarland hat dafür kein Geld."Oberbürgermeister Karlheinz Schöner und Hans Felden von der SPD erklärten, dass die Finanzierung der Umgehungsstraße durch den Bund gesichert sei. Bei normalem Fortgang der Planung könne Mitte 2012 mit dem Bau begonnen werden. Hans Felden: "Wir müssen die Straße unbedingt bis 2015 realisieren, oder sie kommt nie mehr." "Mit dem Wort Priorität verändern wir die gesamte Resolution."Peter Müller, FDPMeinung
Viel Trara um nichts
Von SZ-RedakteurPeter Neuheisel Der Stadtrat Homburg hat sich in der Vergangenheit mehrfach mit überwältigender Mehrheit für die Schwarzenbach-Umgehung ausgesprochen. Dieser Beschluss kann nicht ignoriert werden - auch nicht von den Befürwortern der S-Bahn-Strecke nach Zweibrücken, die ihren Wunsch nun mit einer Resolution untermauern wollte. Deshalb verwundert es auf der einen Seite schon, dass die von den Linken angeschobene Resolution den Punkt Umgehungsstraße nur am Rande streifte. Auf der anderen Seite erstaunt es nicht, dass die SPD hier eine Nachbesserung forderte. Sie sah, wie CDU und FWG, durchaus eine Gefahr, dass die breite Öffentlichkeit bei der ursprünglichen Fassung falsche Rückschlüsse gezogen hätte - nämlich, dass der Stadt der Zug wichtiger als die Umgehung ist. Generell sei die Frage erlaubt, was eine Resolution überhaupt bringen soll. Zumeist wird viel Trara gemacht, die Schreiben landen am Ende aber in der Ablage. Oder hat irgendjemand noch einmal was von der Resolution des Stadtrates von vor zwei Jahren gehört, mit der man den ICE-Haltepunkt Homburg wieder stärken wollte? Geradezu ein Treppenwitz ist es, dass ausgerechnet die lautstarken Bahnbefürworter die neue Resolution nicht mittragen.
