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Zeugenbefragung im Schneidwind-Prozess in Homburg

Prozess gegen Homburger OB : Unter erschwerten Bedingungen

Eine Gerichtsverhandlung ist üblicherweise für die angeklagte Person alles andere als angenehm. Der fünfte Verhandlungstag im Schneidewind-Prozess am Donnerstag war aber auch für alle anderen eine Tortur – für das hohe Gericht, die Staatsanwaltschaft, Verteidigung und die Prozessbeoabachter gleichermaßen.

Grund: die Hygieneregeln in Corona-Zeiten. In dem (zu kleinen Saal) mit eigentlich auch zu vielen Leuten hieß das: Alle Fenster auf – und das bei Temperaturen knapp über den Gefrierpunkt. Da bot sich ein seltener Anblick, mit Angeklagten und Zeugen, dick vermummt in Mäntel und Steppjacken, oder Pressevertreter unter Kapuzen versteckt. Aber: Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Der fünfte Prozesstag war Tag der Zeugenvernehmung. Und die Zeugen dürften mit ihren Aussagen, vor allem beim angeklagten und derzeit suspendierten Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind,  trotz zugigem Raum durchaus für erhöhte Temperatur gesorgt haben. Und das nicht nur beim Auftritt des früheren Leiters des Rechtsamtes, der den OB schwer belastete (siehe: „Das Land“, Seite B 1). Erneut mussten Mitglieder des Ständigen Vergabeausschusses der Stadt antreten, die mit der hypothetischen Frage konfrontiert wurden, wie sie entschieden hätten, wenn sie Anfang Dezember 2015, als der Detektiveinsatz beim Baubetriebshof bereits vier Wochen lief, informiert worden wären. Während der heutige Bundestagsabgeordnete Markus Uhl (CDU) sich, wie er sagte, „schwer getan hätte, dem zuzustimmen“, schloss der damalige SPD-Fraktionschef Gerhard Wagner nicht aus (“Im Nachhinein sind alle schlauer“), dass es im Stadtrat eine SPD-/CDU-Mehrheit für den Einsatz gegeben hätte. Die genauen Summe der Schnüffelaktion war beiden damals allerdings noch nicht bekannt. Und Wagner gab zu verstehen: „Wenn mich jemand frühzeitig vor dem Detektiveinsatz gefragt hätte, hätte ich davon abgeraten.“