Nebeneinnahmen Transparenz statt mauscheln

Thema Nummer eins in der abgelaufenen Woche war natürlich die fast schon nicht mehr erträgliche Hitze. Mancherorts schien das öffentliche Leben zum Erliegen gekommen zu sein. Selbst der Weg ins nächste Freibad war für viele schon zu beschwerlich.

Wochenkolumne aus Homburg
Foto: SZ/Robby Lorenz

Die Wetterfrösche habe ja für das Wochenende eine Abkühlung vorausgesagt. Mal ganz ehrlich: Es ginge auch zehn Grad kühler.

Richtig ins Schwitzen gekommen sind in der vergangenen Woche die Homburger Nachbarn in der Burggemeinde Kirkel. Ums Haar hätten sich die Verantwortlichen im Limbacher Rathaus und in der Kommunalpolitik eine handfeste Affäre ins Haus geholt. Die Rede ist von der geplanten, im letzten Moment aber zurückgezogenen Arbeitsvergabe an den ehrenamtlichen Beigeordneten der Gemeinde. Mit dem Rücktritt des Betroffenen und seinem Verzicht auf ein Gemeinderatsmandat dürfte die Geschichte größtenteils durch sein. Die Kommunalaufsicht will zwar die Unterlagen noch prüfen, Weltbewegendes dürfte da nicht zu erwarten sein – es ist ja am Ende (noch) nichts passiert. Dennoch bleibt natürlich immer etwas hängen, was in diesem Fall bei nachhaltigem Nachdenken hätte leicht vermieden werden können. Es ist auch nach den verschiedenen Untreueprozesse gegen Verwaltungschefs und Sportfunktionäre anscheinend nicht überall durchgedrungen, dass die Leute inzwischen genau hinschauen, was in den Städten und Gemeinden läuft – ob etwa gemauschelt wird. Vieles, was vor Jahren noch durchaus „normal“ und an der Tagesordnung war, ist heute verpönt. Verständlich, dass der Steuerzahler in Zeiten schmaler Kassen genauer hinschaut. Aber auch die Aufsichtsbehörden schieben, wie es scheint, häufiger den Riegel vor. Und nicht zuletzt schreitet die Gerichtsbarkeit ein.

Es wäre alles so einfach: Leute,  wenn sie auch „nur“ ehrenamtlich zum Führungskreis einer Stadt oder Gemeinde zählen, dürfen nach normalem Menschenverstand keine Aufträge für ihre Privatfirmen von eben diesen Behörden erhalten. Da müsste der Gesetzestext notfalls klarer formuliert werden. Bei Ratsmitgliedern sieht es etwas anders aus. Aber auch da gilt: größtmögliche Transparenz, um den Anschein der Mauschelei zu vermeiden.

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