Wiederbelebung als S-Bahn hängt am Geld

Einöd · Die Reaktivierung der Bahnstrecke von Homburg nach Zweibrücken stand am Dienstagabend im Mittelpunkt einer Podiumsdiskussion, zu der die Einöder SPD in die Saarpfalz-Halle eingeladen hatte. Es gab viele Informationen rund um die Finanzierung des Projekts.

 Ist das Glas für die Reaktivierung der Bahnlinie Homburg-Zweibrücken nun halb voll oder halb leer? Darüber diskutierten Theophil Gallo, Gustav Herzog, Birgit Grauvogel, Karl Schuberth, Astrid Klug, Werner Schreiner und Rüdiger Schneidewind (von links) mit Bürgern. Foto: Thorsten Wolf

Ist das Glas für die Reaktivierung der Bahnlinie Homburg-Zweibrücken nun halb voll oder halb leer? Darüber diskutierten Theophil Gallo, Gustav Herzog, Birgit Grauvogel, Karl Schuberth, Astrid Klug, Werner Schreiner und Rüdiger Schneidewind (von links) mit Bürgern. Foto: Thorsten Wolf

Foto: Thorsten Wolf

Wirklich Neues brachte die Podiumsdiskussion der Einöder SPD zur Reaktivierung der Bahnstrecke Homburg-Zweibrücken am vergangenen Dienstag nicht. Aber immerhin brachte der Abend in der Einöder Saarpfalz-Halle einige wichtige und klarstellende Informationen rund um das Projekt. Und die kamen aus der Runde mit dem zukünftigen Landrat Theophil Gallo , Homburgs OB Rüdiger Schneidewind , dem früheren VRN-Geschäftsführer Werner Schreiner, Birgit Grauvogel von der Tourismus-Zentrale Saarland und Ortsvorsteher Karl Schuberth als Moderator vornehmlich von Astrid Klug , Abteilungsleiterin im saarländischen Verkehrsministerium, und vom rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog. Der machte auf ein grundsätzliches Problem in Sachen Finanzierung aufmerksam.

Zum Hintergrund: Grundsätzlich muss bei dieser Finanzierung zwischen den einmaligen Investitions- und Planungskosten (hier spricht man von rund 30 Millionen Euro, verteilt zwischen dem Bund, dem Saarland und Rheinland-Pfalz) und den jährlich nötigen Betriebskosten von rund 1,5 Millionen Euro unterscheiden. Und gerade die scheinen laut Herzog derzeit ein echtes Problem darzustellen. Warum? Die Bundesländer, so auch das Saarland, erhielten bis 2014 vom Bund so genannte Regionalisierungsmittel, um nach der Bahnreform in eigener Zuständigkeit Betriebskosten des Schienen-Personennahverkehrs zu decken. Das entsprechende Gesetz ist aber 2014 ausgelaufen. Und um die Antwort auf die Frage nach der Art der Fortsetzung gibt es derzeit Streit zwischen dem Bund und den Ländern. Will man in Berlin die Milliarden-Summe in den großen Topf werfen, aus dem in Zukunft die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern gespeist werden, beharren die Landes-Verkehrsminister auf einer zweckgebundenen Mittelzuweisung aus Berlin. Herzog: "Bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin hatten wir uns darauf verständigt, bei der Revision dieser Mittel in 2014 eine zügige Einigung mit den Ländern anzustreben, um hier eine langfristige Sicherung zu ermöglichen." Denn wenn man, so Herzog, in den Ländern nicht wisse, wie viel Geld es aus Berlin gebe, "dann hat man dort ein Problem, und zwar ein richtig großes". In den eigentlichen Koalitionsverhandlungen auf Spitzenebene sei dieses Ansinnen aber gekippt worden. "Und das ist das Problem: Diese Regionalisierungsmittel sind jetzt im großen Topf der Bund-Länder-Finanzbeziehungen mit drin."

Was das für die Länder bedeute, präzisierte Astrid Klug . Sie schickte voran, dass es in Sachen Bahn-Reaktivierung grundsätzlich keinen Dissens zwischen dem Saarland und Rheinland-Pfalz gebe, "sonst hätte die saarländische Landesregierung die Vorplanung nicht mitfinanziert". Aber, so Klug: Wenn diese Regionalisierungsmittel als Deckung der Betriebskosten im Schienen-Personennahverkehr nicht zweckgebunden aus Berlin kämen, sondern im allgemeinen Haushalt eines Bundeslandes landeten, habe das in einem Haushaltsnotlageland wie dem Saarland zur Folge, dass am Ende weniger für den Betrieb von Schienenstrecken übrig sei. Da nicht feststehe, ob der Bund dem Wunsch der Landes-Verkehrsminister nachkomme, zudem nicht klar sei, wie hoch am Ende die Zuweisung aus Berlin überhaupt sei, könne man derzeit eine solche Entscheidung zur Bahnreaktivierung "nicht seriös treffen". So schätzte sie am Ende der Diskussion und auf Nachfrage von Moderator Schuberth die Chancen für das Projekt mit "50 zu 50" ein.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort