Wertstoffzentrum im Blickpunkt

Eigentlich sollte im Stadtrat morgen auch der weiter noch nicht genehmigte Haushalt fürs laufende Jahr Thema sein. Darüber und über Auflagen der Kommunalaufsicht wird aber nun in einer Sondersitzung am 5. Oktober gesprochen, kündigte OB Schneidewind an.

Wenn der Homburger Stadtrat morgen um 17.30 Uhr zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommt, dann wird er weiterhin noch keinen genehmigten Haushalt fürs laufende Jahr auf dem Tisch haben. Es gebe ein paar Auflagen der Kommunalaufsicht, sagte Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind gestern auf Anfrage unserer Zeitung. Über diese und generell den Haushalt 2016 soll nun in einer Sondersitzung am Mittwoch, 5. Oktober, beraten werden, kündigte er an. Er gehe davon aus, dass der Haushalt dann zeitnah auch abgesegnet werde.

Üblicherweise wird der Haushalt des Folgejahres im Dezember des Vorjahres auf den Weg gebracht - das war allerdings diesmal immer wieder verschoben worden. Der Grund: neue Rahmenbedingungen, und es musste noch mehr gespart werden als bis dato angenommen, hieß es. Im Juni wurde der Haushalt für 2016 im Stadtrat beschlossen. Zum Vergleich: Schon mit dem Haushalt für 2015 war man spät dran, er lag aber Ende Juni genehmigt auf dem Tisch.

Ursprünglich hatte der Punkt auch morgen auf der Tagesordnung gestanden unter "Informationen zur Genehmigung und eine eventuell weitere erforderliche Beschlussfassung". Doch auch ohne dieses Thema hat der Stadtrat einiges abzuarbeiten, bei dem die Zeit drängt. Es geht zum Beispiel um das Wertstoffzentrum am Zunderbaum. Hier muss schnell eine Lösung gefunden werden, denn der Betreiber, das Unternehmen Saarländische Rohprodukte (SRP), habe angekündigt, hier nur noch bis zum Ende des Jahres weiterzumachen, erläuterte Stadt-Pressesprecher Jürgen Kruthoff kürzlich. Es werde hier insgesamt knapp, so Kruthoff, was auch daran liege, dass der Betreiber sich erst spät zur Kündigung entschlossen habe. Das weitere Vorgehen war bereits Thema im ständigen Vergabeausschuss Anfang September. Grundsätzlich gibt es zwei mögliche Schritten. So könnte der Betrieb im Rahmen einer Dienstleistungskonzession erneut ausgeschrieben werden - damit würde das bisherige Konzept fortgeführt. Eine andere Möglichkeit: Die Stadt Homburg könnte den Betrieb des Wertstoffzentrums selbst übernehmen. Der Ausschuss sprach sich, so Kruthoff, weder für die eine noch für die andere Lösung aus. Die Baubetriebshofs-Leitung soll nun die Alternativen für das weitere Vorgehen prüfen und vorstellen. Einen neuen Betreiber zu finden, könnte schwierig werden. Denn: Es sei SRP wohl nicht möglich gewesen, mit der Jahres-Pauschale von 210 000 Euro, die der Firma gezahlt werde, kostendeckend zu arbeiten, gab Kruthoff zu bedenken. Zeitlich könnte es bei einer Ausschreibung ohnehin eng werden, führte er aus. Die Stadt werde sich bei so einem Vorgehen wohl eine Übergangslösung überlegen müssen.

Ein weiteres Thema: die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für eine Wohnanlage an der Sickinger Straße in Bruchhof-Sanddorf. Dort soll durch Umnutzung beziehungsweise Nachverdichtung einer Fläche ein Mehrfamilienhaus mit bis zu maximal 15 Eigentumswohnungen entstehen, heißt es in den Unterlagen. Das Haus soll unmittelbar an der Straße zwischen bestehenden Gebäuden errichtet werden. Auf dem 1500 Quadratmeter großen Plangebiet - es liegt östlich der Straße und etwa 80 Meter oberhalb der Einmündung der Straße Am Jägersgarten - befinden sich derzeit noch ein Wohn- und Geschäftshaus sowie eine Werkstatt/Lagerhalle. Diese stünden teilweise leer und sollen abgerissen werden.

Zum Thema:

Hintergrund Der Homburger Stadtrat kommt morgen, am Donnerstag, 22. September, um 17.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Am Forum, zusammen. Es sollen dabei auch Vertreter für den Ausschuss Biosphärenhaus des Biosphärenzweckverbands Bliesgau benannt werden. Thema ist zudem die Umlegung des Industriegebiets Zunderbau G9 - hier soll mehr Geld für den Ankauf von Grundstücken bereitgestellt werden. Weiter geht es um über- und außerplanmäßige Ausgaben etwa für Abfallbehälter in der Innenstadt, für die Kanalerneuerung in der Saarbrücker Straße und für Mehrkosten für sechs Wohnungen, die in einem ehemaligen Bäckerhaus am Erbacher Hochrech hergerichtet werden. In dem weitläufigen Gebäude ist auch die Kleiderkammer der Stadt untergebracht - für diese soll eine Satzung verabschiedet werden. ust