Was die Zahlen des Komibibads Homburg für die Stadt bedeuten, ein Kommentar

Kommentar : Das Koi ist ein Sorgenkind

Auch wenn Vertreter der Kommunalpolitik oder der Stadtverwaltung den Bürgern etwas anderes weismachen wollen: Das (noch) neue Kombibad Koi ist und bleibt ein Sorgenkind. Und es ist ein Beispiel dafür, wie sich Kommunen, nur um in Zeiten knapper Kassen Großprojekte umsetzen zu können, finanziell aufs Glatteis begeben.

Um eines vorweg zu schicken: Es geht hier nicht darum, das Koi schlecht zu machen oder gar eine Schließung zu fordern. Es geht auch nicht darum, Schuldige zu finden, setzen wir doch voraus, dass jeder das Beste wollte und will. Nein, im Gegenteil. Es geht darum, endlich mehr Transparenz herzustellen und die Bürger aufzuklären, wohin ihre Steuergelder fließen.

Und da fließt Jahr für Jahr einiges. Zwischen 400- und 500 000 Euro zahlt die Stadt mehr, als ursprünglich geplant. Diese Summen kommen zusätzlich zum Abstottern des Kredits und zu den laufenden Unterhaltungskosten. Heißt: Wenn der Betreiber die Hand hebt und Engpässe anstehen, stopft die Stadt die Löcher. Sie bürgt quasi nicht nur für den Kredit, sondern auch noch für den laufenden Betrieb. Was in einem Projekt im öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) gerade nicht vorgesehen ist. Würde die Stadt das Minus aber nicht ausgleichen, wäre das Koi schon lange insolvent. Damit dies nicht so kommt, werden verschiedene Geldtöpfe im Haushalt und von HPS bemüht. Alle Beschlüsse werden dann – geheim, wie ÖPP dies vorschreibt – im Aufsichtsrat beschlossen.

Obskur wird das Ganze, wenn der Stadtkämmerer, der praktischerweise gleichzeitig Geschäftsführer der HPS ist und beim Thema Koi schnell mal in Schnappatmung verfällt, davon spricht, an der „Hinkelsbix“ sei alles in Ordnung. Und schließlich handele es sich beim Koi gar nicht um ein ÖPP-Projekt. Natürlich ist es das. Das wurde damals im Rat als solches verabschiedet, und dafür gab es sogar einen Preis des Bundeswirtschaftsministeriums. Die Begründung dafür lautete: In den Verträgen ist die Kostenobergrenze, sowohl beim Bau als auch bei den Zuschüssen, genau definiert. Was wir wissen: Fünf Jahre später sind wir weit von den selbst gestellten Vorgaben entfernt. Der Zierfisch Koi schwimmt nicht selbstständig.

Das Homburger Kombibad ist ein Musterbeispiel dafür, künftig bei Großprojekten vorsichtiger und vor allem transparenter zu handeln.

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