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Variante 1 der Autobahn-Ostanbindung in Homburg soll kommen

Kostenpflichtiger Inhalt: Autobahnanschluss Ost in Homburg : Der Bund gibt die Planung an der A 6 vor

Die Entscheidung aus Berlin zum geplanten Autobahnanschluss Ost bei Erbach bringt den Stadtrat in Bedrängnis. Was ist zu tun?

Zur Mitte der Woche kam über das saarländische Wirtschafts- und Verkehrsministerium eine schriftliche Botschaft des Bundesverkehrsministeriums, die den Homburger Stadtrat und die Stadtverwaltung vor einige Probleme stellen wird. So sind die Würfel für die Ausführungsvariante zum geplanten Autobahnanschluss Homburg wohl gefallen. Es soll die Anbindung über die Erbach-Umgehung realisiert werden, die so genannte Variante 1 (wir berichteten).

Unserer Redaktion liegt besagtes Schreiben zwischenzeitlich vor. Darin wird der Bund ziemlich deutlich. So stimme das Ministerium „nach Abwägung aller im Rahmen der Voruntersuchungen betrachteten Kriterien“ der besagten Variante 1 zu. „Die folgenden Planungen sind dem entsprechend auf Grundlage der Variante 1 auszuführen.“ Interessant ist der Absatz, der das Schreiben schließt: „Sollte die Stadt Homburg der Variante 1 nicht zustimmen und demzufolge kein Bebauungsplanverfahren zustande kommen, ist das Baurecht seitens des Landes über ein Planfeststellungsverfahren zu schaffen.“ Zum Hintergrund: Bei Bauvorhaben des Bundes ist es eben das so genannte Planfeststellungsverfahren, mit dem in der Regel Baurecht geschaffen wird. Alternativ dazu, wie im Falle von Homburg und dem geplanten A 6-Anschluss „Homburg-Ost“, kann man aber auch über ein klassisches kommunales Bebauungsplanverfahren solche Projekte verwirklichen. Am Ende, und das ist in der aktuellen Situation der Fall, bestimmt aber letztlich der, der bezahlt. Und das ist der Bund.

Was im besagten Schreiben, im Amtsdeutsch verklausuliert, auch drin steht: Die deutlich teurere Variante 2 könne nur dann realisiert werden, wenn die Kosten des Bundes dabei auf die der Variante 1 begrenzt würden. Wenn also teurer gebaut werden soll, dann müssen andere diese Mehrkosten tragen, Land und Stadt.

Das Problem, vor dem man in Homburg nun steht, ist ein kniffliges. Zweimal hatte sich der Stadtrat mehrheitlich für die Variante 2, die eben deutlich teurere Routenführung über den Erbacher Wald, entschieden. Nun stehen sich zwei Verfahren und zwei unterschiedliche Entscheidungen gegenüber, die des Bundes und die der Stadt. Wie man in Berlin und Bonn die Sache sieht, ist nun durch das Schreiben des Ministeriums klar. Doch wie beurteilt man die Sachlage im Homburger Rathaus? Was wird man dem Stadtrat als Beschlussempfehlung nahe legen? Gibt es, wenn der Rat dann zum dritten Mal abstimmen wird, überhaupt eine Empfehlung der Verwaltung? Was passiert, wenn die Stadtratsmitglieder erneut für die Variante 2 stimmen? Denkbar ist das durchaus, damit wäre das Patt zwischen den beiden Instanzen wohl besiegelt.

Zu all diesen Fragen meinte am Freitag der kommissarische Verwaltungschef, Bürgermeister Michael Forster (CDU): „Wir werden dem Stadtrat klarmachen, dass die Variante 1 die ist, die eine Chance auf Realisierung hat.“ Mit Blick auf das Drängen des saarländischen Wirtschaftsministeriums, hier eine schnelle Entscheidung des Homburger Stadtrates herbeizuführen, bestätigte Forster die damit verbundenen Befürchtungen in Saarbrücken: Sollte es keine entsprechende Entscheidung des Rates für die Variante 1 geben, dann werde sich das Verfahren weiter in die Länge ziehen. Das könne dann, so Forster, zu weiteren Problemen führen, denn: Am 1. Januar 2021 übernimmt die neue Autobahn GmbH die Zuständigkeit vom Bund. Und dort habe das Projekt „Homburg-Ost“ keine Priorität. Forster: „Das kann am Ende bedeuten, dass der Anschluss überhaupt nicht gebaut wird.“ Dieser sei aber, wie vom Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) immer wieder betont worden sei, entscheidend für eine Verkehrsentlastung im Zusammenspiel mit dem nun zum Umbau anstehenden Anschluss „Homburg/Bexbach“. Zudem müsse man, wie Forster klarmachte, auch die Entwicklung der neuen Gewerbegebiete „Am Zunderbaum“ (G9) und „Zunderbaum, zweiter Bauabschnitt“ im Auge behalten. Führe deren Entwicklung zu einem deutlich höheren Verkehrsaufkommen an der B 423, laufe man Gefahr, dass die Verkehrsinfrastruktur ohne einen Anschluss „Homburg-Ost“ dem nicht mehr gerecht werde.