Umgehungsstraße noch im Plan

Noch stehe die Schwarzenbach- Umgehung im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans. Allerdings laufe dieser bald aus. Darauf weist die Stadt Homburg hin. Nun komme es allerdings darauf an, dass sie auch in den neuen Plan aufgenommen werde.

Bei der Schwarzenbach-Umgehung sind die Beteiligten Kummer gewöhnt. Seit Jahrzehnten schon zieht sich das Ringen um die Entlastungsstraße für die B 423 hin. Nun meldete sich in dieser Sache vor kurzem Alexander Funk - der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Homburg sitzt auch im Ausschuss für Verkehr - zu Wort und erklärte, dass in diesem Jahr "kein einziges baureifes Verkehrsprojekt" beim Bundesverkehrsministerium eingereicht worden sei - auch nicht die Umgehung von Schwarzenacker oder die Autobahnanschlüsse Homburg-Reiskirchen und Homburg /Bexbach. Versäumt habe dies Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger . Zudem betonte Funk: Seit Jahren hätten die Homburger Oberbürgermeister die Projekte nicht genug vorangetrieben (wir berichteten).

Die Stadt Homburg verwies nun darauf, dass man sich für die Erweiterung des bestehenden Autobahnanschlusses Homburg und den Anschluss Homburg-Ost "immer noch in der Diskussion sowie in der Planungsphase" befinde . Es sei keine Überraschung, "dass in diesen Fällen noch keine baureifen Projekte eingereicht werden konnten", teilte Stadt-Pressesprecher Jürgen Kruthoff auf Anfrage mit. Die Stadt habe ihre Hausaufgaben gemacht, um das Verfahren zügig zu behandeln. Dies gelte für die B 423-Umgehung ganz besonders. "Die Beschlüsse, die wir fassen mussten, wurden bereits vor längerer Zeit gefasst. Mit der Antragstellung selbst und dem weiteren Verfahren haben wir als Stadt allerdings nichts zu tun, da sich der Bund beim Bau von Bundesstraßen der Landesregierungen bedient." In diesem Fall sei dies das Wirtschaftsministerium des Saarlands beziehungsweise der Landesbetrieb für Straßenbau .

Von Versäumnissen der früheren Oberbürgermeister zu sprechen, "halten wir auch für falsch, da sich diese im Rat immer für eine klare Beschlusslage zugunsten der Umgehungsstraße eingesetzt haben". Keineswegs glücklich sei die Stadt mit den zeitlichen Abläufen, "da wir sinngemäß immer wieder zu hören bekommen, bald geht es los'". Die Stadt sehe aktuell aber auch das Bemühen der Landesregierung und des Wirtschaftsministeriums. "Leider sind in der Zeit der Jamaika-Koalition rund zwei Jahre bei diesem Projekt verloren worden, weil es nicht vorangetrieben wurde." So befinde sich die Umgehung für die B 423 zwar im vordringlichen Bedarf des derzeitigen Bundesverkehrswegeplans, doch laufe dieser bald aus. "Daher wird es darauf ankommen, dass dieses Projekt auch in den neuen Bundesverkehrswegeplan aufgenommen und auch hier zu den Projekten im vordringlichen Bedarf gehören wird", so Kruthoff weiter. Die Stadt habe "Vertrauen in die handelnden Personen" und sei zuversichtlich, dass diese die Anträge auch zum Erfolg führten.

Das Wirtschaftsministerium hatte die Kritik Funks klar zurückgewiesen. Bei seinen Schuldzuweisungen werfe der Abgeordnete einiges durcheinander. "Aus seiner Ausschusstätigkeit müsste er wissen, dass es sich bei Anschlussstellen zu Bundesautobahnen um so genannte Um- und Ausbaumaßnahmen handelt. Die waren aber gerade nicht Gegenstand des diskutierten Investitionsprogramms und haben auch nichts mit dem Bundesverkehrswegeplan zu tun", teilte der Sprecher des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr, Wolfgang Kerkhoff, mit. Bei der Ortsumgehung Schwarzenbach-Schwarzenacker bleibe es dabei, dass dies eines der "prioritären Verkehrsprojekte der Landesregierung ist". Investiert werden sollen hier 27 Millionen Euro, hieß es im vergangenen Jahr.

Die Planungen des Landesbetriebes für Straßenbau seien abgeschlossen. Derzeit finde noch ein so genanntes Zielabweichungsverfahren statt. Das sei notwendig, weil die Landesplanung betroffen ist. Danach starte das Planfeststellungsverfahren , heißt es aus dem Ministerium zum weiteren Vorgehen.