Streit um Friedhöfe geht weiter
Homburg · Der Unmut in den vier Orten, in denen die Friedhöfe zum Teil geschlossen werden sollen, ist nach wie vor groß. Jetzt haben Bürger an die Kommunalaufsicht geschrieben. Sie zweifeln das Einsparpotenzial an.
Es kehrt keine Ruhe ein an der Friedhofsfront. Kürzlich hatte der Homburger Stadtrat in seiner Sitzung im Rahmen des Nachtragshaushaltes noch einmal über die Teilschließung von vier Friedhöfen diskutiert, und auch Bürger machten erneut ihren Unmut über das Vorhaben der Stadt mit Spruchtafeln Luft (wir berichteten). Nun haben sich Bürger aus Websweiler und Altbreitenfelderhof ans Landesverwaltungsamt (Lava ) St. Ingbert als Kommunalaufsicht gewendet. Der Unterzeichner des Schreibens, Heini Glaser, wollte von der Behörde wissen, ob es stimme, dass diese die Stadt dazu gezwungen habe, solche Maßnahmen zu ergreifen, um den städtischen Haushalt zu entlasten. Hintergrund: Die Stadt will die Friedhöfe in den kleinen Stadt- und Ortsteilen Wörschweiler, Ingweiler, Altbreitenfelderhof und Websweiler teilweise schließen. Erdbestattungen sollen nicht mehr möglich sein, Urnenbeisetzungen schon.
In dem Schreiben ans Lava verweist Glaser darauf, dass Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind Bürgern gegenüber die Teilschließung damit begründet habe, er werde von der Kommunalaufsicht dazu aufgefordert. Glaser: "Fakt ist, dass mit einer solchen Maßnahme überhaupt keine sofortigen sichtbaren Einsparungen möglich sind." Denn das Nutzungsrecht für die Gräber mit Erdbestattung bestehe noch 30 Jahre, "und so lange spart die Stadt nichts".
Die kommunale Finanzaufsicht hat inzwischen geantwortet und schickt in ihrem Schreiben voraus, dass die Stadt Homburg ab dem Jahr 2015 zur Erstellung eines Haushaltssanierungsplans verpflichtet sei und somit alle Möglichkeiten ausschöpfen müsse, um ihr Haushaltsdefizit "sowohl durch Erhöhung von Einnahmen wie durch die Senkung von Ausgaben zu verringern". Die Kommunalaufsichtsbehörde lege dabei die Höhe des geforderten Einsparvolumens fest, gebe aber nicht einzelne Maßnahmen zur Erreichung dieses Zieles vor. Das vom Stadtrat beschlossene Friedhofskonzept werde von der Aufsicht grundsätzlich als geeignete Maßnahme zur Haushaltsverbesserung akzeptiert, heißt es in dem Lava-Schreiben weiter.
Der Nachweis, zu welchen Haushaltsverbesserungen die Umsetzung der Maßnahmen tatsächlich geführt habe, erfolge bei Vorlage des Haushaltsplans für das übernächste Jahr. Nach der Antwort des Lava fühlt sich Heini Glaser in seiner Annahme bestätigt, dass es keinen ersichtlichen Grund gegeben habe, gerade diese vier kleinen Friedhöfe zu schließen. "Schon gar nicht hat es eine Forderung der Kommunalaufsicht gegeben", so Glaser gegenüber unserer Zeitung.
Auf Nachfrage im Rathaus bestätigte Stadtpressesprecher Jürgen Kruthoff, dass es ein Verwaltungsvorschlag gewesen sei, an die kleinen Friedhöfe heranzugehen. Von der Kommunalaufsicht seien diese vermeintlichen Einsparmaßnahmen nicht erzwungen, aber anerkannt worden. Etwas anderes sei auch nie behauptet worden. Die Kommunen hätten generell die Pflicht, bei ihren Friedhöfen einen Deckungsgrad von 66 Prozent zu erzielen. Der liege in Homburg - alle Friedhöfe zusammengenommen - bei gerade einmal 35 Prozent. Kruthoff macht eine Rechnung auf: Kostet eine Grabstätte die Angehörigen 1800 Euro, müsste die Stadt eigentlich bis zu 700 Euro drauflegen. Oder anders formuliert: Eigentlich müssten für Friedhöfe, auf denen nur wenige Bestattungen übers Jahr durchgeführt werden, höhere Gebühren erhoben werden als auf Friedhöfen mit einem "höheren Deckungsgrad".
Das wolle aber niemand, weshalb die Teilschließung von kleineren Friedhöfen aufgekommen war - damit sich der Deckungsgrad der verbleibenden Friedhöfe insgesamt erhöhe. Von diesen Rechenspielen wollen die Bürger der betroffenen Ortsteile nichts wissen. Sie pochen darauf, dass ihre Friedhöfe für alle Bestattungsformen erhalten bleiben sollen. Glaser: "Hier wird bei der älteren Bevölkerung gespart, auf der anderen Seite werden Streetball-Anlagen und Kunstrasenplätze gebaut."
