Steinige Wege bis zum Sparziel

Für OB Rüdiger Schneidewind sind die Ergebnisse des Junkernheinrich-Gutachtens für Homburg kein Grund, die Hände in den Schoß zu legen: Das Gegenteil sei der Fall. Sparanstrengungen würden beibehalten.

Es war wahrlich kein gutes Zeugnis, das Haushalts-Gutachter Martin Junkernheinrich Homburg da kürzlich in unserer Zeitung ausgestellt hatte. Die kurze Botschaft des Mannes, dessen Bericht zur Finanzlage saarländischer Kommunen seit Wochen viele viel beschäftigt: Homburg ist selbst bei massiven Sparanstrengungen nicht in der Lage, seine Haushaltslage aus eigener Kraft zum Positiven zu wenden. Dieses Urteil widerfuhr zwar auch vielen anderen saarländischen Kommunen - nur sind die nicht der zweitgrößte Wirtschaftsstandort im Saarland.

Grund genug für unsere Zeitung also, Homburgs Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind auf die Bewertung Junkernheinrichs anzusprechen. Und das auch vor dem Hintergrund, dass der Haushaltssanierungsplan der Stadt bei der Kommunalaufsicht kein Wohlwollen findet, weitere 500 000 Euro pro Jahr eingespart werden müssen und die Stadt derzeit ohne genehmigten Haushalt agiert. Gefragt, ob er Junkernheinrichs Ergebnis zustimmen könne, gestand Schneidewind ein: "Zum einen ist das so. Zum anderen heißt das aber nicht, dass wir jetzt die Hände in den Schoß legen und alle Bemühungen und Anstrengungen sein lassen." Ganz im Gegenteil, so Schneidewind, gehe es nun darum, die Sparanstrengungen beizubehalten. "Deswegen gehen wir ja auch schon steinige Wege, wie die Teilschließung von Friedhöfen. Wir werden bis zum Ende meiner Amtszeit massiv Personal abbauen. Wir werden leider Gottes auch nicht um die Erhöhung von Steuern herumkommen." Hier ließ Homburgs Oberbürgermeister offen, welche Abgabe tatsächlich erhöht werden könnte, Gewerbe- oder Grundsteuer.

All das, so Schneidewinds Hoffnung, könne dann auch in eine Zuwendung des Landes münden. Als Beispiel für zukünftiges und vor allem finanziell förderungswürdiges Handeln nannte Homburgs Verwaltungschef hier die interkommunale Zusammenarbeit. "Ich bin seit Beginn meiner Amtszeit im Gespräch mit den Bürgermeistern von Kirkel und Bexbach und bin auch für den ganzen Saarpfalz-Kreis offen. Mit dem zukünftigen Landrat Theophil Gallo arbeiten wir ja schon jetzt zusammen." Diese Formen der Zusammenarbeit über die eigenen Stadtgrenzen seien der richtige Weg, war sich Schneidewind sicher. "Und wenn zudem die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland so bleibt, dann hoffe ich, dass auch unsere Steuereinnahmen ansteigen. Dann schauen wir mal, ob wir aus der dunkelroten Haushaltslage nicht zumindest ein hellrote machen können."

Es könnte also auf die Menschen in Homburg einiges zukommen - und damit natürlich auch auf die Stadtverwaltung, den Stadtrat und die Verwaltungsspitze selbst, das hatten die Bürgerproteste nach den angekündigten Teilschließungen von vier kleinen Friedhöfen in den vergangenen Wochen bereits deutlich gezeigt. Schneidewind: "Das wird ein schwieriger Prozess. Den muss man moderieren. Und ich werde mich da auch nicht wegducken." Dabei sei er sich schon sicher, dass die Menschen "den Sparzwang sehen, aber wenn man dann selbst davon betroffen ist, ist es schwieriger, das zu akzeptieren. Das verstehe ich auch. Ich denke, es hängt ganz viel von einer guten Kommunikation ab. Und vom Engagement vieler Vernünftiger, die erkennen: So kann es nicht weitergehen."

Zum Thema:

Auf einen Blick Gemeinsam mit dem saarländischen Städte- und Gemeindetag und dem Landkreistag Saarland hat das saarländische Innenministerium das Projekt "Zukunft Kommunen 2020" gestartet. Auf diesem Weg sollen die saarländischen Kommunen auf unterschiedliche Art und Weise bei der Bewältigung von Problemen unterstützt werden. Aus diesem Grund wurde Professor Martin Junkernheinrich in Kooperation mit der Forschungsgesellschaft für Raumfinanzpolitik beauftragt, ein Gutachten zur Situation der kommunalen Finanzen im Saarland zu erstellen. Dieses Gutachten attestiert Homburg , dass sich die Stadt aus eigener Kraft nicht wird sanieren können. red