Stadtrat Die Jugend soll in Homburg mitgestalten
Homburg · Auf Wunsch der Verwaltung gibt der Stadtrat einstimmig grünes Licht für einen eigens zu schaffenden Beirat.
Zu den einstimmigen Beschlüssen, die der Homburger Stadtrat anlässlich seiner konstituierenden Sitzung in der vergangenen Woche getroffen hat (wir berichteten), gehört auch die Grundsatzentscheidung für die Einrichtung eines Jugendbeirates. Schon im Vorfeld der Sitzung hatte Homburgs Bürgermeister Michael Forster (CDU) in einem Pressegespräch seinen Wunsch nach dieser durch das Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) geregelten Beteiligung von Jugendlichen ausführlich begründet.
„Wir wollen Kinder und Jugendliche angemessen an Planungen teilhaben lassen, die sie eben auch betreffen. Wir wollen die Jugendlichen ernst nehmen, wir wollen sie dazu auffordern mitzugestalten, das gesellschaftliche Engagement fördern und das Verantwortungsbewusstein für Jugendthemen wecken.“ Dazu diene das Gremium des Jugendbeirates. „Ziel ist es, die Jugendlichen bei Jugendeinrichtungen zu beteiligen, damit sie dort mitbestimmen können – wenn sich da Entwicklungen in der Stadt ergeben.“ Auch gehe es um Freizeit und Sportangebote – sowie um das Thema Spielplätze. Denkbar sei, dass im Jugendbeirat zum einen Jugendorganisationen der Parteien, aber auch andere wie Jugendfeuerwehr, „sowie Jugendliche, die nicht irgendwo gebunden sind“, vertreten sein werden.
Der Vorstoß von Forster und der Homburger Verwaltung kommt zu einem augenscheinlich passenden Zeitpunkt – einem Zeitpunkt, an dem ein Teil der Jugend aufbegehrt und nicht zuletzt durch die Fridays-for-Future-Kundgebungen zeigen möchte, dass Politik nicht an ihr vorbei gehen dürfe. In der Sitzung selbst wiederholte Forster seine Beweggründe für die Einrichtung eines Jugendbeirates. Dem Stadtrat stellte er in Aussicht, als Folge eines entsprechend positiven Beschlusses dann die nötige Satzung für dieses neue Gremium auszuarbeiten. Diese Satzung werde dann im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Kulturausschuss entsprechend vorberaten. In dieser Satzung sei dann, so Forster, festgelegt, welche Aufgaben der Jugendbeirat habe und wie er sich zusammensetze. „Es ist die Zeit, dass wir die jungen Menschen mitgestalten lassen. Denn die Entscheidungen, die wir heute treffen, haben Auswirkungen auf die Jugendlichen.“ Deswegen, verdeutlichte Forster, sei eine Beteiligung nötig.
Für die CDU-Fraktion ergriff Fraktionssprecher Stefan Mörsdorf vor der eigentlichen Abstimmung das Wort. „Ich möchte hier meine Freude zum Ausdruck bringen. Der Jugendbeirat ist eine unserer langjährigen Forderungen.“ Es werde Zeit, dass man diese jetzt umsetze, „die Jugendlichen sind engagiert. Ich rede hier nicht nur von den Demonstrationen zum Klimaschutz, sondern auch von anderen gesellschaftlichen Bereichen“. Daher sei es nötig, ein Forum zu bieten, „damit die Jugendlichen ihre Vorstellungen für die Zukunft der Stadt auch umsetzen können“.
Auch seitens der SPD kam in Person von Fraktionssprecher Wilfried Bohn Zustimmung für den Vorschlag von Bürgermeister Michael Forster – auch vor dem Hintergrund, dass „es mit der Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre noch ein bisschen dauert“.
Yvette Stoppiera-Wiebelt von den Grünen nannte den Jugendbeirat „ein wichtiges Instrument, um die Jugend zu sensibilisieren und sie an die Politik heranzuführen, um generell das Verständnis für politische Prozesse zu vergrößern“.
Weitere Wortmeldungen aus dem Kreis der Fraktionen des Stadtrates gab es nicht. Damit liegt der Ball nun wieder im Spielfeld der Verwaltung. Die wird sich nun darum kümmern müssen, den Grundsatzbeschluss für die Einrichtung eines Jugendbeirates mit Leben zu füllen. Und dazu sieht das Gesetz vor allem die Schaffung einer Satzung als Grundlage vor. Entsprechende Ideen, der entsprechende Paragraf des KSVG gibt hier nur grobe Vorgaben, könnte sich die Homburger Verwaltung bei den Kommunen im Saarland holen, die schon über einen Jugendbeirat verfügen – so zum Beispiel in der Stadt Püttlingen. Wie der Jugendbeirat dort inhaltlich ausgestaltet wird, darüber gibt ein eigener Internetauftritt des Gremiums unter https://www.puettlingen.de/rathaus-service/jugendbeirat/ Auskunft.
Und auch Homburgs Nachbarstadt Neunkirchen gibt seinen Jugendlichen mit einem offiziellen Gremium eine Stimme, ebenso die Partnerstadt Ilmenau.
