Stadtrat beschließt Haushalt, Bonaventura neue Sportbeigeordnete

Homburg · Es war kein erfreulicher Tagesordnungspunkt, aber auch nichts, was unerwartet kam: Der Stadtrat hat gestern Abend den Haushalt für das Jahr 2015 mehrheitlich beschlossen. Die Stadt wird gut 23 Millionen Euro neue Schulden machen.

Eine Million Euro spart sie ein. Er wisse nicht, ob das ausreiche, sagte Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind mit Blick auf den verordneten Sanierungsplan. Die Kommunalaufsicht habe bereits signalisiert, dass noch mehr gespart werden müsse. Er hoffe, so der OB, dass der Haushalt unter Auflagen genehmigt werde. Besonders über die Teil-Schließung von Friedhöfen in Wörschweiler, Ingweiler, Websweiler und dem Altbreitenfelderhof hatte es Diskussionen gegeben. Unter anderem Einöds Ortsvorsteher Karl Schuberth hatte eingefordert, dass solche wichtigen Dinge in den Ortsräten zu besprechen seien. OB Schneidewind hatte klargemacht, dass das Vorgehen der Stadt nicht unüblich sei.

Scharfe und ärgerliche Worte, sogar ein an die Fastnacht angelehntes "Uiuiui-Auauau" aus den Reihen der Ratsmitglieder gab es beim Punkt Bürgerbeteiligung zum Windpark "Auf der weißen Trisch". Das Vorgehen der Stadt in dieser Sache ist nach Sicht des Landesverwaltungsamt (Lava ) als Kommunalaufsicht rechtswidrig. Es geht dabei insbesondere um die Meinungsumfrage bei den Bürgern der am Weißen Trisch angrenzenden Stadtteile. Das Lava vertritt die Auffassung, dass alle Homburger Bürger befragt werden müssen und hatte gefordert, den entsprechenden Beschluss des Rates aufzuheben. Das wurde gestern getan. Zuvor hatte der OB betont, er empfehle zwar, der Vorgabe des Lavas zu folgen, sehe aber politischen Handlungsbedarf.

Gewählt wurde in der Ratssitzung die neue ehrenamtliche Beigeordnete für Sport: Astrid Bonaventura (SPD ) wird Gerhard Wagner in diesem Amt nachfolgen. < Weiterer Bericht folgt

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