SPD-Kritik an Grünen wegen Umgehungsstraße

SPD-Kritik an Grünen wegen Umgehungsstraße

Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Elke Eder-Hippler, kritisiert den Bundestagsabgeordneten der Grünen, Markus Tressel, wegen dessen Aussagen zur geplanten B 423-Ortsumgehung. Tressel hatte die "deftige Kostenexplosion" der geplanten Umgehungsstraße für Schwarzenbach, Schwarzenacker und Einöd auf nunmehr 34 Millionen Euro als nicht hinnehmbar bezeichnet (wir berichteten). Eder-Hippler hingegen begrüßt die Beantragung des Planfeststellungsverfahrens für die neue Straße. Die geschätzten Kosten würden vom Bund getragen, da die Maßnahme Teil des Bundesverkehrswegeplanes sei, "und der Bund akzeptiert die Höhe der Kosten". Mit dem Planfeststellungsverfahren nehme das Projekt endlich Fahrt auf, "für das wir lange gekämpft haben". Sobald das Baurecht hergestellt sei, würden die Ausführungsplanung, die öffentliche Ausschreibung der Leistungen und deren Vergabe in Angriff genommen, heißt es in einer Pressemitteilung. Die neue Bundesstraße soll laut Eder-Hippler auf der einen Seite die Attraktivität des Wohnumfeldes verbessern, man verspreche sich aber auch neue Impulse für die gewerblichen und industriellen Strukturen in Homburg. Und weiter: "Je detaillierter die Planungen voranschreiten, desto besser kann man die Kosten schätzen. Die Grünen zeigen wiederholt, dass ihr Verständnis von Verkehrspolitik eigentlich eine Verkehrsverhinderungspolitik ist", so die Abgeordnete. Wichtige Nachricht sei nun, "dass die Umgehung kommen wird".

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