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SPD: Grünen-Antrag zum Lärmschutz "eine Farce"

SPD: Grünen-Antrag zum Lärmschutz "eine Farce"

Homburg. "Hiermit beantragen wir die Prüfung und Veranlassung eines Lkw-Verbots entlang der B 423 in den Ortsdurchfahrten Schwarzenbach, Schwarzenacker und Einöd zwischen 22 und sechs Uhr." Eigentlich hätte dieser Antrag der Grünen, formuliert von Winfried Anslinger, in der Stadtratssitzung vom vergangenen Freitag große Zustimmung unter den Ratsmitgliedern finden können

Homburg. "Hiermit beantragen wir die Prüfung und Veranlassung eines Lkw-Verbots entlang der B 423 in den Ortsdurchfahrten Schwarzenbach, Schwarzenacker und Einöd zwischen 22 und sechs Uhr." Eigentlich hätte dieser Antrag der Grünen, formuliert von Winfried Anslinger, in der Stadtratssitzung vom vergangenen Freitag große Zustimmung unter den Ratsmitgliedern finden können.Fand er aber nicht. Und das auch deswegen, weil die Stadt im Bereich von Bundes- und Landstraßen schlichtweg keine Zuständigkeit hat. Darauf wies Homburgs Oberbürgermeister Karlheinz Schöner (CDU) nachdrücklich hin. Schöner ließ wenig Gutes am Vorstoß der Grünen. "Warum sollten wir in dieser Sache den Postboten spielen?", fragte Schöner eher rhetorisch und spielte damit auf Anslingers Hinweis an, der Saarpfalz-Kreis hätte ja die Möglichkeit, entsprechend tätig zu werden. Und er fragte - auch das mehr rhetorisch - nach, warum sich die Grünen im Kreistag nicht schon für einen entsprechenden Antrag stark gemacht hätten.

Schöner ließ in Person von Gerd-Michael Juen vom Homburger Ordnungsamt auch darstellen, dass solche verkehrsverlagernden Maßnahmen in der Vergangenheit keine Aussicht auf Erfolg gehabt hätten, dies hätten entsprechende Recherchen bei der Verkehrsbehörde des Saarpfalz-Kreises ergeben. Winfried Anslinger forderte im Gegenzug Oberbürgermeister Schöner dazu auf, im Sinne der Bürgerschaft deren Interessen auch dann gegenüber übergeordneten Instanzen zu vertreten, wenn man selbst gar nicht zuständig sei. Und dann machte Anslinger, von vielen nicht unerwartet, klar, dass, aus seiner Sicht, die beantragten Lärmschutzmaßnahmen sinnvoller seien als eine B423-Umgehung. Auch diese Einschätzung Anslingers begründete schließlich die Ablehnung des Antrags der Grünen durch die Ratsmehrheit.

Ulrich Fremgen von der SPD formulierte diese Ablehnung am deutlichsten: "Der Antrag der Grünen auf Lärmschutzmaßnahmen entlang der B423 ist eine Farce und entbehrt jeder Grundlage." Denn, so Fremgen, die Umsetzung des Antrags wäre nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Stattdessen gelte es, durch den Bau der B423-Umgehung den betroffenen Anwohnern in Schwarzenbach, Schwarzenacker und Einöd Lebensqualität zu geben. Dagegen hätten die Homburger Grünen in der Vergangenheit das Ansinnen der Ratsmehrheit und der Betroffenen nach Verkehrsminderung zu verhindern versucht. thw