Eklat in Homburg Ausschuss-Sitzung abgebrochen: AfD-Mitglied verweigert Maske
Homburg · Eigentlich wollte die Homburger Stadtverwaltung am Dienstag den Sonderausschuss „Touristische Erschließung Schlossberg“ über Themen eben rund um den Schlossberg informieren. „Der Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung“ sei jedoch nicht möglich gewesen, teilte die städtische Pressestelle am Mittwoch mit.
Der Grund: Ein Mitglied der AfD-Fraktion habe sich geweigert, während der Sitzung eine Schutzmaske zu tragen. Dass dies aber geschehen müsse, habe Bürgermeister Michael Forster im Vorfeld der jüngsten Stadtratssitzung im Oktober mit allen Fraktionsvorsitzenden besprochen. Dabei sei auch die AfD-Fraktion anwesend gewesen, so die Stadt: „Diese Vorgehensweise wurde gemeinschaftlich sowohl für den Stadtrat, als auch die Ausschusssitzungen festgelegt.“
Bürgermeister Michael Forster unterstrich: „Ich habe mit allen im Rat vertretenen Fraktionen den Umgang mit Gremiensitzungen während der Corona-Pandemie besprochen. Klar ist, dass wir von Seiten der Stadtverwaltung nach Priorität Ausschusssitzungen stattfinden lassen müssen, um dem Recht der gewählten Volksvertreter gerecht zu werden und letztlich wichtige Entscheidungen für unsere Stadt demokratisch zu fassen.“ Da Ausschüsse nach aktueller Rechtslage nur in Präsenzform zulässig seien, gebe es hierzu keine Alternative, so Forster weiter. „Klar ist aber auch, dass wir uns dann zum Schutze aller an gewisse Spielregeln halten müssen. Dies hatten wir im Vorfeld vereinbart. Es ist nicht akzeptabel, dass eine Fraktion nun das Wohl und die Gesundheit der Ratsmitglieder, der Verwaltungsmitarbeiter und Mitmenschen in deren Umfeld durch solch ein Verhalten gefährdet.“
Forster machte deutlich, dass er sorgfältig abwäge, „welche Sitzungen wir unbedingt durchführen sollten“. Die Verwaltung habe für diesen Termin eine besondere Notwendigkeit festgestellt. „Umso mehr ärgert es mich, dass ein einziges Ausschussmitglied hier lieber das Stattfinden einer Sitzung gefährdet, als im Zweifel einen Vertreter in den Ausschuss zu schicken, welcher bereit ist, sich an die besprochenen Regeln zu halten.“
