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Schwierige Situation für die SPD Homburg

Untreue Urteil gegen Homburgs OB : Abwehrhaltung schadet der SPD

Die Homburger SPD hat derzeit einen schweren Stand. Zum einen steht sie Seite an Seite mit ihrem suspendierten Oberbürgermeister, verteidigt ihn auch nach der neuerlichen Verurteilung. Die Herangehensweise ist durchaus nachvollziehbar, weil die unschöne Angelegenheit auch eine persönliche, menschliche Seite hat.

Doch hat sie zum andern auch eine rechtliche – und nicht zuletzt eine politische Seite. Über erstere entscheiden die Gerichte, die zweite ist für die Sozialdemokraten hoch brisant. Nicht nur, weil sich derzeit für den Fall einer Neuwahl kein SPD-Kandidat ausmachen lässt. Darum geht es der Partei wahrscheinlich auch nicht allein. Aber mit ihrem Verhalten im Stadtrat und der jüngsten Stellungnahme macht sie die Angelegenheit des OB zur Parteisache – mit allen möglichen negativen Folgen einschließlich bleibender Schäden. Das muss aber gar nicht sein. Einem Freund zu helfen, bedeutet nicht zwingend, diesem nach dem Mund zu reden und blind zu folgen, sprich an der Macht zu belassen. Ein Freund muss auch mal ein „Nein!“ vertragen. Das heißt, die SPD würde Schneidewind beim Weg aus der Misere besser zur Seite stehen, als ein „Weiter so“ auszurufen. Irgendwann bekommt sie sonst den Waggon nicht mehr vom Gleis, und dieser steht schon fünf Meter vorm Abgrund.

In der Sache staatsanwaltschaftliche Ermittlungen irren die Sozialdemokraten einfach. Die bekannten Verfehlungen tragen nahezu alle die gleiche Handschrift. Das ist kein Zufall mehr und lässt sich nicht intern aufklären – auch nicht mit Detektiven. Nein, da muss die Ermittlungsbehörde ran, die Vorgänge müssen auch im Sinne der unzähligen Rathaus-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die täglich sehr gute Arbeit leisten, aufgeklärt werden – ohne Rücksicht auf Amt und Parteizugehörigkeit. Es behauptet ja niemand, dass der OB über alle Unregelmäßigkeiten Bescheid wusste. Auch richtig ist, dass gerade der Bausektor seit Jahrzehnten in CDU-Hand ist. Aber Schneidewind trägt als Verwaltungschef die Verantwortung. Mit ihrer Abwehrhaltung schadet die SPD sich letztlich nur selbst.