Schneidewind entschuldigt sich für sein Verhalten in Detektiv-Affäre

Schneidewind entschuldigt sich für sein Verhalten in Detektiv-Affäre

Die Homburger Lokalpolitik hat am Wochenende die bevorstehende Entscheidung der Kommunalaufsicht in der „Schneidewind-Affäre“ diskutiert. OB Rüdiger Schneidewind (SPD) entschuldigte sich derweil für sein Verhalten.

Der stark in die Kritik geratene Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD ) hat sich am Wochenende für sein Verhalten Ende 2015 entschuldigt. "Ich muss klar sagen: Ich habe das Detektivbüro beauftragt, weil ich Anlass zum Handeln gesehen habe. Ich würde es heute aber anders machen", erklärte Schneidewind. Der Homburger Verwaltungschef hatte ein Detektivbüro beauftragt, mehrere Mitarbeiter des städtischen Baubetriebshofs überwachen zu lassen. Dabei sollen Kosten von etwa 330 000 Euro für die Stadt entstanden sein. Den Stadtrat hatte Schneidewind über diese Beauftragung der Detektive nicht informiert. Schneidewind sagte: "Ich habe neben den vielen Aspekten eines unterschätzt: die Dynamik, die in der Verwaltung und der Stadt entstanden ist. Das tut mir leid."

Schneidewind sagte weiter, dass er noch keine Ergebnisse der Untersuchung durch die Kommunalaufsicht beim Innenministerium vorliegen habe. Diese Ergebnisse sollen nach SZ-Informationen im Laufe dieser Woche veröffentlicht werden. Schneidewind bestätigte, dass auch das Landesdatenschutzzentrum gegen ihn ermittele. Offenbar soll der OB mit einem Bußgeld belegt werden. "Ich überlege derzeit, dagegen Einspruch einzulegen", sagte Schneidewind.

Beim Neujahrsempfang der Homburger CDU sagte Ratsfraktionschef Michael Forster: "Wir gehen mit unserem politischen Partner fair um, es wird keine Vorverurteilung geben, zunächst müssen die Fakten auf den Tisch." Die CDU-Fraktion halte es aber für fraglich, ob die Beauftragung der Detektei das richtige Mittel sei, um Missstände in der Verwaltung aufzudecken. Wenn die Kommunalaufsicht feststelle, dass der OB die beamtenrechtlichen Pflichten verletzt habe, werde die CDU-Fraktion ihn auffordern, die Verantwortung zu übernehmen. "Da geht es auch um eine Regresspflicht", sagte Forster. SPD-Chef Wilfried Bohn sagte, man wolle in "aller Ruhe abwarten", bis die Kommunalaufsicht ihr Prüfergebnis mitteile.

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