Räte streiten über Kultur GmbH
Homburg · Schlechter hätte ihr Start nicht sein können: Zwar stimmte die Mehrheit der Stadträte für die Kultur GmbH, die das Kulturleben Homburgs koordinieren solle. Grüne und FFH fürchten jedoch, der OB entscheide künftig allein, wer in der Stadt "eine Veranstaltungen machen darf und wer nicht".
Homburg. Da war von "Schwätzern" die Rede, es wurde die DDR als Vergleich bemüht, und "Monarchie" vorgeworfen: Die gestrige Sitzung des Homburger Stadtrates ließ verbal wenig aus. So mancher wähnte sich, deutlich vor dem 11. 11., sogar schon inmitten einer Kappensitzung. Einer der nicht wenigen Dreh- und Angelpunkte des sprachlichen Aufeinanderlosgehens war die Gründung einer gemeinnützigen und stadteigenen Kultur GmbH. Diese soll in Zukunft die Arbeit des Verkehrsvereins und der Werbegemeinschaft, als verantwortliche Institutionen für die Meisterkonzerte, die Theatergastspiele, den Betrieb der Schlossberghöhlen oder auch für Maifest und Stadtfest, nach deren Auflösung weiterführen.Zum formalen Teil: Die Kultur GmbH wurde mehrheitlich beschlossen. Doch vor allem von der "Fraktion für Homburg" (FFH) und den Grünen gab es harsche Kritik. So warf Winfried Anslinger (Grüne) der Stadtverwaltung mit Blick auf den Gesellschaftsvertrag der Kultur GmbH vor, dass zukünftig "Kulturpolitik im Hinterzimmer verhandelt wird." Auslöser für diese Einschätzung Anslingers war die aus seiner Sicht undemokratisch gestaltete Struktur der neuen Gesellschaft, in der sich, so Anslinger, der Oberbürgermeister selbst kontrolliere und alleine entscheiden könne "wer in städtischen Einrichtungen eine Veranstaltung machen darf und wer nicht."
Peter Müller (FFH) stützte die von Anslinger teils polemisch vorgetragene Kritik. So würde der vorgelegte Gesellschaftsvertrag zu einer "Entmachtung des Stadtrates" führen. Auch würden aktuelle Entscheidungen rund um die Nutzung des Musicparks "Parallelen mit der ehemalige DDR" aufweisen. Und: Das Verhalten von CDU und SPD ähnele der "Blockparteien-Kultur".
Müllers Ausführungen brachten vor allem Hans Felden, Sprecher der SPD-Fraktion, in Rage. Er verwahrte sich nachdrücklich gegen Müllers Vergleich mit der DDR. Auch Homburgs Oberbürgermeister Karlheinz Schöner (CDU) verbat sich Müllers Analogien. "Ich weise das deutlich zurück." Schöner machte im Gegenzug klar, dass die neue Kultur GmbH gerade der Stadt und den kulturtreibenden Vereinen mehr Einfluss geben würde. Und er warf gerade den Kritikführern vor, sich in der Vergangenheit nicht wirklich für die Kultur engagiert zu haben. Von denen, so Schöner, habe er bei den Sitzungen von Verkehrsverein und Werbegemeinschaft "noch nie einen gesehen".
Zwar konnte sich die Ratsmehrheit bei der Gründung der neuen Kultur GmbH durchsetzen, dennoch erlangten die kleinen Parteien immerhin einen Erfolg bei der Besetzung des zuständigen Aufsichtsrates. Entgegen der Verwaltungsvorlage, die je drei Sitze für CDU und SPD vorgesehen hatte, brachte eine erzwungene geheime Wahl des Gremiums einen Sitz für die gemeinsame Wahlliste von FFH und Grünen. <weiterer Bericht folgt
