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Prozess gegen Homburgs Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind

Prozess gegen OB Schneidewind : Noch eine Klage gefällig?

Der dritte Tag beim Homburger Gerichtsmarathon war wieder Schneidewind-Tag. Es sollten gestern urspünglich drei Amtsleiter zur Detektivaffäre gehört werden. Zwei mussten aber unverrichteter Dinge wieder den Heimweg antreten, nachdem sich die Befragung von Gerd-Michael Juen (60), dem Leiter des Rechts- und Ordnungsamtes, sage und schreibe vier Stunden hingezogen hatte.

Der Abteilungsleiter schonte seinen Oberbürgermeister dabei nicht. So warf er Schneidewind vor, den Vertrag mit der Detektei eigenmächtig unterschrieben zu haben, ohne auf seine, Juens, Rückkehr aus dem Urlaub zu warten. Auch vor der Länge des Detektiveinsatzes und den damit verbundenen ausufernden Kosten will Juen gewarnt haben. Im Gegenzug musste er sich aber auch Fragen gefallen lassen, ob er als Leiter des Rechtsamtes denn alles unternommen habe, um Schaden von der Stadt abzuwenden – auch bereits im Vorfeld der Beobachtungen, als es deutliche Hinweise auf Vergehen im Baubetriebshof (BBH) gegeben habe.

Bei diesem Punkt setzte der Vorsitzende Richter auch mit seiner Schlussfrage an: Warum denn die Stadt nicht die Polizei als externen Helfer hinzugerufen habe, statt einer Detektei: „Was können denn Detektive besser als Polizisten?.“ Eine Frage, die sich viele Homburger seit Bekanntwerden der Detektivgeschichte stellen. Die Ansicht Juens, dass man im Rathaus am Erfolg eines solchen Einsatzes gezweifelt habe, hilft nur bedingt weiter. Bekanntlich hat der Detektiveinsatz außer den hohen Kosten auch keine prägnanten Ergebnisse gebracht.

Seit gestern wissen wir auch, dass der OB seinen Rechtsamtsleiter zwischenzeitlich verklagt hat. Dieser hatte sich geweigert, eine sogenannte Verjährungsverzichtserklärung zu unterzeichnen, die ihm Schneidewind vorgelegt hatte. Juen befürchtete wohl, dass er dadurch bei einer möglichen Verurteilung seines Chefs auch in Regress genommen werden könnte. Nun also die nächste Klage, die Richter am Landgericht werden dank Homburg nicht arbeitslos.

Jetzt haben die Homburger Protagonisten ein paar Tage Ruhe. Am Montag geht es weiter mit dem Prozess gegen Alt-OB Schöner, am Dienstag ist dann der aktuelle Verwaltungschef wieder an der Reihe.