Bislang ist Homburg Träger der Infrastruktur: OB will Grundschulen an Kreis abgeben

Bislang ist Homburg Träger der Infrastruktur : OB will Grundschulen an Kreis abgeben

Wenn es um die Grundschulen geht, dann ist die Stadt Träger der Infrastruktur. Zum aktuellen Start ins neue Schuljahr bekräftige Homburgs OB Schneidewind seinen Wunsch, die Grundschulen infrastrukturell zur Kreissache zu machen.

Gestern begann für viele Mädchen und Jungen mit dem ersten Schultag an der Grundschule oder an einer weiterführenden Schule ein neuer Lebensabschnitt. Neue Mitschüler, ein neues „Bildungszuhause“, ein mitunter ganz anderer Lebensrhythmus. Doch gerade in Homburg ist diese Bildungs-Landschaft eine, die im Bereich der Grundschulen, hier ist die Stadt der Träger der Infrastruktur, durchaus in ihrer Gestaltung diskutiert wird. Denn: In der Vergangenheit hatte Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind den Vorschlag aufgebracht, die Grundschulen in die infrastrukturelle Verantwortung der Kreise zu übergeben.

Die sind schon jetzt in Teilen für die Kindergärten mitverantwortlich, sind Träger der Jugendhilfe und auch der weiterführenden Schulen.

Im Gespräch mit unsere Zeitung hielt Schneidewind an dieser Idee fest, auch wenn sein erster Vorstoß im saarländischen Städte- und Gemeindetag wenig Zuspruch erhalten hatte (wir berichteten). Was macht nun diese Idee für Schneidewind nach wie vor so interessant? Hier skizzierte der Oberbürgermeister die derzeitig aus seiner Sicht nicht einfache Situation: „Das Land stellt die Lehrer und ist für das Bildungskonzept zuständig. Und die ganze Infrastruktur drumherum, die Gebäude, die Hausmeister-Dienste, die Sekretariate, sind in unterschiedlichen Händen – nämlich denen der Kreise und in kommunaler Hand.“ Dieser widerspreche aus seiner Sicht dem Wunsch nach „Bildung aus einer Hand“.

Gelänge es aber, die Trägerschaft in einer Verantwortlichkeit zu bündeln, dann erhielte man eine schlagkräftige Einheit. Er habe, so Schneidewind, dabei kein Problem, wenn eine solche Lösung auf Landesebene derzeit nicht gewollt sei, immerhin bestünde ja auch die Möglichkeit, die Schulträgerschaft in einer gemeinsamen Gesellschaft mit dem Kreis zu regeln. „Auch das wäre eine Lösung, auch wenn ich grundsätzlich gegen die Schaffung von neuen Strukturen bin. Hier aber wäre es aber sinnvoll.“

Für die Idee einer Trägerschaft aller Schulen durch den Kreis spreche aus seiner Sicht auch, dass eben der Kreis schon jetzt entsprechende Spezialisten für dieses Fachgebiet habe, diese bedeute für ihn in der Folge dann auch eine bessere Effizienz beim Einsatz finanzieller Mittel. Gerade bei komplexen Ausschreibungen für Gebäude sei dies ein Vorteil. „Das sind Dinge, die wir heute ‚nebenbei‘ machen.“

Auf der anderen Seite von Schneidewinds Vorschlag steht in seinem Fall der Saarpfalz-Kreis mit Landrat Theophil Gallo an der Spitze. Und der kann dem Vorschlag aus dem Homburger Rathaus einiges abgewinnen. „Wir haben ja schon die Zuständigkeit im Bereich der Kitas. Dann haben wir eine Unterbrechung dieser Zuständigkeit bei den Grundschule – und sind dann wieder bei den weiterführenden Schulen in der Verantwortung. Hier ist es sinnvoll, dieses Zuständigkeit durchgängig zu regeln.“ Und auch Gallo sprach hier vom Leitbild der „Bildung aus einer Hand“. Zwar könne man die aktuelle Situation positiv als „vielfältig“ beschreiben, dies sei, so Gallo, an dieser Stelle nicht angebracht. „Wir haben als Kreis bessere Steuerungsmöglichkeiten und haben auch sehr viel Erfahrung in diesem Bereich.“ Auch sei immer gefordert, die Anziehungskraft von Schulen gleichmäßig zu gestalten. Dies wäre durch den Kreis gewährleistet.

Kritiker hatten Schneidewind vorgeworfen, dass die Idee zum einen schlicht den Hintergrund habe, den Investitionsstau an den Homburger Grundschulen auf den Kreis abzuwälzen. Zum anderen bedeute der Vorschlag, dass eine wichtige kommunalen Kompetenz aufgegeben werde. Beiden Kritikergruppen widersprach der Homburger Verwaltungschef. Auf der einen Seite sei der Investitionsstau an Homburger Schulen nicht so groß wie behauptet, auf der anderen Seite werde die Homburger Verwaltung mit ihren vielfältigen Aufgaben kaum Langeweile erleiden, wenn die Zuständigkeit für die Grundschule wegfalle, so Schneidewind.

Nun ist es eine Sache, eine Idee zu haben, eine ganz andere, sie auch verwirklichen zu können. Und derzeit sieht es auf der entscheidenden Landesebene nicht so aus, als würden da die Signale auf Grün gehen. Nichtsdestotrotz werde er die Idee weiterverfolgen, versicherte Schneidewind.

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