OB: Homburg braucht Finanzhilfe
Homburg · Die Überwachungsaktion im BBH, der Aufzug zum Schlossberg, die Haushaltslage: Beim Heringsessen tischte OB Schneidewind kräftig auf.
Seit Mittwoch ist die Fastnachtszeit zu Ende, jetzt ist Fasten angesagt. Diese Phase der Entsagung beginnt in Homburg schon seit einiger Zeit wieder ganz offiziell mit dem Heringsessen der Stadt. Im Saalbau wurde kräftig aufgetischt. Wie in der jüngeren Vergangenheit waren Zeit und Ort auch Schauplatz für Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind, sich an die geladenen Gäste und die rund 100 Bürger, die einen Platz per Los ergattert hatten, mit einem Blick in die Vergangenheit und in die Zukunft zu wenden.
Beim Blick zurück auf unruhige Monate in der Stadt, hier ging es natürlich vor allem um die von ihm ohne Beteiligung des Rates veranlasste Überwachung von Mitarbeitern des städtischen Baubetriebshofes, sagte der Homburger Verwaltungschef noch einmal, dass er seine damalige Entscheidung heute so nicht mehr treffen würde. So habe er eben mit diesem Vorgehen mit dazu beigetragen, dass Unruhe in Homburg herrsche, "das will ich gar nicht bestreiten".
Grundsätzlich sei es sein Ziel, so Schneidewind vor den rund 650 Gästen, die Stadt trotz schwieriger finanzieller Lage, voranbringen. "Wir müssen uns weiterentwickeln und als Kreis- und Universitätsstadt weiter ein Flaggschiff im Saarland bleiben und nicht irgendwann abgehängt werden." Schneidewind nutzte diesen Moment auch dazu, denen zu danken, die es trotz leerer Stadtkassen seitens des Landes durch entsprechende Förderungen ermöglicht hätten, in der Stadt etwas zu bewegen - und hier ausdrücklich auch die CDU-geführten Ministerien in Saarbrücken. "Nur so war vieles noch machbar. Und wir wollen auch in Zukunft, wo immer es uns möglich ist, Zuschusstöpfe anzapfen, weil vieles sonst nicht mehr möglich ist."
Hier nannte Schneidewind auch den Investitionsstau bei städtischen Gebäuden, "und das ist keine Schuldzuweisung an meine Vorgänger oder die Stadträte der Vergangenheit. Es war schon immer so, dass man wichtigere Dinge vorgezogen hat". Um nun für die Zukunft finanziell besser gerüstet zu sein, sei die von der CDU initiierte Haushaltsstrukturkommission ein wichtiges Instrument, "mit dem wir unpolitisch und fachlich Dinge angehen können, und nachher niemand allein für Sparvorschläge einen auf den Deckel bekommt und der Sparvorschlag, so vernünftig er war, auch deswegen wieder verschwindet". So sei es möglich, den Haushalt ein Stück weit zukunftsfähig zu machen, aber eben nur ein Stück weit, erklärte Schneidewind. Andere Kosten-Faktoren, so auch die Kreisumlage, verhinderten eine Gesundung der Stadt. "Wenn wir schweren Herzens die Gewerbesteuer erhöhen, dann rechnen wir mit Mehreinnahmen von 1,5 Millionen Euro. Gleichzeitig steigt die Kreisumlage auf Grund der hohen Soziallasten in diesem Jahr um zwei Millionen Euro. Da sieht man, dass die Sparbemühungen sinnvoll und notwendig sind, aber das sie uns nur ein Stück weit zukunftsfähig machen können. Das bedeutet: Wir brauchen dringend die Hilfe von Land und Bund. Aus eigener Kraft kann es Homburg nicht schaffen."
Nach diesem Appell kam Schneidewind dann einem weiteren Thema, den Plänen für einen zweiteiligen Aufzug hinauf zu den Schlossberghöhlen und der Ruine der Hohenburg. Dieser soll, vorausgesetzt es erfolge eine entsprechende Förderung aus Drittmitteln, in der Zukunft zu einer deutlichen Belebung des Schlossbergs und damit der gesamten Stadt beitragen (wir berichteten). Das geplante Aufzugsystem ermögliche einen barrierefreien Zugang zu Homburgs Wahrzeichen und könne sich zudem zu einem touristischen Ziel von überregionalem Rang entwickeln.
