Mut, um Dinge zu verändern
Bexbach. Der Auftakt wartete mit einer Neuheit auf: Der kommissarische Leiter des Fachbereichs 1 der Bexbacher Verwaltung, Alfred Schneider, übernahm beim Neujahrsempfang der Stadt Bexbach die Begrüßung der Gäste
Bexbach. Der Auftakt wartete mit einer Neuheit auf: Der kommissarische Leiter des Fachbereichs 1 der Bexbacher Verwaltung, Alfred Schneider, übernahm beim Neujahrsempfang der Stadt Bexbach die Begrüßung der Gäste. Der passionierte Langstreckler Schneider sorgte dafür, dass es kein Begrüßungs-Marathon wurde und leitete gekonnt von seinem Ex-Chef, Alt-Bürgermeister Heinz Müller, zu seinem aktuellen Chef über.
Bürgermeister Thomas Leis hatte in seiner ersten Neujahrsrede nach einem kompletten Jahr als Verwaltungschef naturgemäß zwei Schwerpunktthemen, die auch für die Stadt gelten: "Es gab im letzten Jahr zwei große Themenblöcke, die die städtische Szene völlig beherrschten: die Haushaltssanierung mit all ihren kommunalen Sparproblemen und das Großprojekt für die Stadtmitte, das da heißt 'Aktive Stadt'".
Der Bürgermeister erläuterte die Verfahrensweise der 33 sogenannten Haushaltssanierungskommunen im Land, zu denen auch Bexbach gehört: "Bund und Land machen Gesetze, die - vereinfacht gesagt, die Kommune auszuführen hat, und geben dann Zuschüsse."
Restfinanzierung und Folgekosten hätten dann die Kommunen selbst aus ihren normalen Mitteln zu stemmen. Für freiwillige Ausgaben sei dann aber kein Geld mehr da. Würde man sich diese freiwilligen Leistungen trotzdem weiter leisten, wäre 2020 Schluss mit dem Bexbacher Haushalt, die allgemeine Rücklage wäre aufgebraucht und die Stadt praktisch handlungsunfähig. "Dann würde die Aufsichtsbehörde des Landes eingreifen müssen und Sparmaßnahmen einführen, auf die wir keinen Einfluss mehr hätten. Das wollen wir nicht", stellte Leis klar.
Der Bürgermeister ging auch auf das KGSt-Spargutachten ein (wir berichteten mehrfach), betonte, dass "erste gute Ergebnisse und Sparbeschlüsse bereits umgesetzt werden. Für diese nicht ganz sympathischen und eher bürgerunfreundlichen Entscheidungen, die den Stadtratsmitgliedern bislang bereits viel Mut abverlangten, danke ich unseren Bürgervertretern hiermit ausdrücklich." Angesichts der Sparthemen wie städtische Gebäude, Rathäuser, Feuerwehr oder Gebäude im Blumengarten, die alle auf dem Prüfstand stünden, wünschte Leis den entsprechenden Entscheidern, also dem Stadtrat, "ein glückliches Händchen und weiterhin den Mut und die Bereitschaft, Dinge zu verändern."
Viel Lob gab's vom Bürgermeister für den wiedererstarkten Gewerbeverein und seinen Vorsitzenden Klaus Barthel: "In diesem Jahr findet am 12. und 13. Oktober wieder die Leistungsschau 'Hagedi' in den Höcherberg-Hallen statt", kündigte Leis an. Die Stadtwerke Bexbach haben endlich einen technischen Geschäftsführer. Wie der Verwaltungschef in seiner Neujahrsrede mitteilte, hat Mathias Frigo von der Energis Netzgesellschaft auf dem Wege eines Dienstleistungsvertrags diesen Job übernommen.
Sein umfassendes Lob für die Ehrenamtler machte Leis zum Schluss seiner Rede an einer Person fest: Grappa aus den städtischen Bergehalde-Trauben gab's für das Feuerwehr-Urgestein Gottfried Leis. Der langjährige Bexbacher Wehrführer und stellvertretende Kreisbrandinspekteur gehört - für viele Bexbacher schlicht unvorstellbar - seit dem 19. Dezember der Alterswehr an.Foto: pm/smi
"Das Jahr 2013 wird es in sich haben."
Bürgermeister Thomas Leis
