Musikpark unter Beobachtung
Homburg · In der Bauhof-Affäre sind die ersten Kündigungen ausgesprochen. Derweil wird die Frage diskutiert, ob es bei der Sanierung des Musikparks zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein könnte. Derzeit liegen wohl noch keine Erkenntnisse vor.
In der Affäre rund um den Baubetriebshof der Stadt Homburg (BBH) sind die ersten Kündigungen raus. Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD ) bestätigte gestern auf Nachfrage unserer Zeitung, dass einem Mitarbeiter, der dem Betriebshof zugeteilt war, inzwischen fristlos gekündigt worden sei. Das gleiche Schicksal traf jetzt auch den Abteilungsleiter im Rathaus, der unerlaubterweise Serviceleistungen von BBH-Mitarbeiter während deren Dienstzeiten auf seinem Privatgrundstück entgegengenommen haben soll. Der leitende Angestellte gehörte nicht dem Baubetriebshof an. Gegen den Alt-Oberbürgermeister Karlheinz Schöner ermittelt aktuell der Staatsanwalt wegen ähnlicher Anschuldigungen (wir berichteten). Sein Name war anscheinend im Rahmen von Befragungen der beschuldigten städtischen Mitarbeitern gefallen. Die Stadt Homburg hatte deshalb Strafanzeige gegen den früheren Verwaltungschef gestellt. Die Staatsanwaltschaft hätte allerdings aufgrund der Zeugenaussagen auch ohne die vorliegende Anzeige selbstständig die Ermittlungen aufgenommen. Schöner bestreitet alle Vorwürfe.
Im Zuge der Diskussionen um Karlheinz Schöner kam in der vergangenen Woche auch die Situation um den Musikpark in der Entenmühlstraße in die Diskussion. Der Erwerb der ehemaligen Diskothek und die folgende Umgestaltung in einen Eventclub hat die Stadt Homburg bekanntlich viel Geld gekostet - genauer gesagt die stadteigene Homburger Parkhaus- und Stadtbus GmbH (HPS), die als Eigentümerin fungiert. Seit dem Ankauf im Jahr 2011 wurde auch kräftig gezankt im Stadtrat. Kritiker haben stets die hohen Kosten moniert. Mindestens rund zwei Millionen Euro werden es letztlich gewesen sein, wobei die Kritiker von einer weit höheren Summe ausgehen. Die Frage steht aktuell im Raum, ob es rund um die Sanierung des Gebäudes in der Entenmühlstraße immer mit rechten Dingen zugegangen ist. Es geht auch hier unter anderem um die Frage, ob städtische Mitarbeiter während der Arbeitszeit auch auf anderen Baustellen anzutreffen waren - und nicht nur am Musikpark.
Oberbürgermeister Schneidewind, der seit gestern aus dem Urlaub zurück ist, mit den Vorwürfen konfrontiert: "Es gibt derzeit keine Beweise für Unregelmäßigkeiten im Musikpark." Er werde aber schnellstens alle Akten und Unterlagen noch einmal in Ruhe durcharbeiten. Wenn irgendetwas zu Tage befördert werden könne, werde dies getan. "Ich hatte mit Einschalten der Detektei von Beginn an das Ziel, festgefahrene Strukturen aufzubrechen und illegale Dinge aufzudecken. Das habe ich auch immer dem Stadtrat gesagt." Der Verlauf der Untersuchungen zeige doch, "dass ich aufräumen will und auch keine Angst habe, wen ich mit den Untersuchungen treffen könnte".
Derweil zeigt sich die CDU-Stadtratsfraktion über den Zeitpunkt des Handelns der Stadtverwaltung überrascht. Fraktionsvorsitzender Michael Forster in einer Pressemitteilung: "Der Zeitpunkt, zu dem die Vorwürfe nun bekannt werden, verwundert uns sehr, da sie in die aktive Amtszeit von Karlheinz Schöner zurückreichen. Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind muss nun erklären, ob die Vorwürfe in einem Zusammenhang mit der Detektiv-Aktion im BBH vom Ende vergangenen Jahres stehen." Für Karlheinz Schöner gelte, wie für jede andere Person auch, die Unschuldsvermutung. Daher fordere die CDU eine "zügige und umfassende Aufklärung aller im Raum stehenden Vorwürfe ohne Rücksicht auf das Ansehen und die Parteizugehörigkeit von einzelnen Personen". Und weiter: "Deshalb erneuern wir unsere Forderung, dass der OB den Stadtrat schnellstmöglich über die Einzelheiten der Vorgänge informieren muss. Dies betrifft auch die arbeitsrechtlichen Verfahren wegen Kündigung und Abmahnungen von Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die im Zusammenhang mit der Observation durch Detektive im Bauhof stehen."
Derzeit erführen Stadtratsmitglieder die Einzelheiten nur aus der Presse. "Das ist ein unhaltbarer Zustand", so Forster. Für die CDU-Stadtratsfraktion gelte weiter: Erst wenn alle Fakten um die Vorgänge im Baubetriebshof vorlägen, könnten diese endgültig politisch bewertet werden. Jedoch stehe in den Augen der CDU eines bereits fest: "Die Vorgehensweise der Stadtverwaltung rund um die Vorgänge im Baubetriebshof zieht das Ansehen unserer Heimatstadt Homburg erheblich in Mitleidenschaft." Daher müsse zügig und umfassend aufgeklärt werden. Die Geheimnistuerei müsse laut Forster ein Ende haben.
