Linke fordern Verbot der Neonazi-Demo in Homburg
Homburg. Die Kreisvorsitzende der Linke Saarpfalz und Homburger Abgeordnete, Barbara Spaniol, sowie die Fraktionsvorsitzende der Linken im Kreistag, Bärbel Riedinger, fordern Landrat Clemens Lindemann auf, alle rechtlichen Mittel gegen die für Samstag, 2. März, angekündigte Nazi-Kundgebung in Homburg auszuschöpfen
Homburg. Die Kreisvorsitzende der Linke Saarpfalz und Homburger Abgeordnete, Barbara Spaniol, sowie die Fraktionsvorsitzende der Linken im Kreistag, Bärbel Riedinger, fordern Landrat Clemens Lindemann auf, alle rechtlichen Mittel gegen die für Samstag, 2. März, angekündigte Nazi-Kundgebung in Homburg auszuschöpfen. Homburg dürfe nicht zum ständigen Aufmarsch-Ort rechter Gruppierungen werden. Das sei eine Schande für die Stadt und eine Negativwerbung, gerade weil noch andere gut besuchte Veranstaltungen stattfinden, hieß es in einer Pressemitteilung. Gerade erst vor gut einem halben Jahr habe eine Nazi-Demo für große Empörung in der Homburger Innenstadt gesorgt. Spaniol dazu: "Zum wiederholten Male ist ein Demonstrationszug der Rechten mitten durch die Stadt genehmigt worden. Hier gilt es, klar gegenzusteuern. Wir erwarten dazu eindeutige Signale von Stadt und Kreis." Riedinger: "Nazis müssen mit ihrem menschenverachtenden Gedankengut in unserer Region gestoppt werden. Das werden wir Linke am Donnerstag im Kreistag zum Thema machen." Die Linke lädt alle zur Kundgebung gegen Rechtsextremismus am Samstag, den 2. März, ab 11 Uhr auf den historischen Marktplatz in Homburg ein. Am Freitag werde in der Talstraße mit einem Infostand für die Aktion gegen Rechtsextremismus geworben.
Im vergangenen Jahr habe die Linke innerhalb von zwei Stunden über 400 Unterschriften gegen diese Aufmärsche in Homburg gesammelt und diese Liste dem OB im Stadtrat übergeben.
Die Kreisverwaltung hatte darauf verwiesen, dass man die Veranstaltung der Gruppe "Nationaler Widerstand Zweibrücken" nicht verbieten könne, das Versammlungsrecht sei verfassungsrechtlich festgeschrieben. Allerdings werde die Zusammenkunft mit Auflagen verbunden: Zum Beispiel, dass die Gruppe sich auf eine Stelle beschränken muss: an der Ecke Kaiserstraße/Eisenbahnstraße (wir berichteten). Auf dem historischen Marktplatz präsentiert sich am Samstag ab 11 Uhr das Bündnis gegen Rechts "Homburg - Vielfältig statt einfältig!", dem auch die Linke angehört. red
Foto: Die Linke
