Der Haushalt der Stadt Homburg fürs laufende Jahr lässt weiter auf sich warten. Er steht erneut nicht auf der Tagesordnung, wenn der Stadtrat Morgenabend im Rathaus zusammenkommt. Seine Verabschiedung war bekanntlich Ende vergangenen Jahres verschoben worden. Ums Geld wird es morgen aber dennoch gehen im großen Sitzungssaal des Rathauses.

Zum Beispiel beim Thema freies W-LAN für die Innenstadt. Auf Antrag der CDU wird es dazu neue Informationen geben. Die Wirtschaftsförderin Dagmar Pfeiffer arbeite schon längere Zeit an einem allgemein zugänglichen drahtlosen Internetzugang, sagte Pressesprecher Jürgen Kruthoff. Sie sei gehe fest davon aus, dass Ende Mai in der unmittelbaren Innenstadt für die Nutzer kostenloses W-LAN zur Verfügung stehen werde. Über Details, auch über die Kosten dieses Angebots, werde sie in der Sitzung berichten.

Um Geld und zum Teil recht komplexe Konstruktionen geht es auch in den Jahresabschlüsse von Tochtergesellschaften der Stadt, die im Stadtrat zur Sprache kommen. Generell sei es bei solchen GmbHs so, dass Firmen damit beauftragt würden, die Jahresabschlussberichte zu prüfen, erläuterte Stadt-Pressesprecher Kruthoff. Und er gestand auch ein: Bei einigen sei man da etwas hinterher. So geht es beim Abwasserbereich der Stadt, rechtlich ein unselbstständiger Betrieb, um die Jahre 2013 und 2014. Ein unabhängiges Prüfungsbüro habe die Abschlüsse untersucht, damit dem Betriebsleiter, in diesem Fall Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind , Entlastung erteilt werden könne - so werde also bestätigt, dass alles ordnungsgemäß verbucht und verrechnet wurde.

Um eine Tochtergesellschaft der Homburger Parkhaus- und Stadtbus-Gesellschaft (HPS) - diese ist selbst wiederum eine städtische Tochter - handelt es sich bei der Bäder GmbH (HBG). Geschäftsführer sei hier Thomas Welter. Im Stadtrat widmet man sich dem Jahresabschluss 2014 der Bädergesellschaft. Der werde erst jetzt vorgelegt, da es darum gegangen sei, sämtliche Erstellungs-und Baukosten mit einzurechnen, erläutert Kruthoff. Das Bad wurde bekanntlich im Dezember 2014 eröffnet. Für das Wirtschaftsjahr 2014 steht eine Bilanzsumme von rund 25,3 Millionen Euro in den Unterlagen. Erträge und Aufwendungen liegen jeweils bei rund 225 000 Euro. Der Ausgleich erfolge gemäß dem Gesellschaftervertrag über eine Verlustübernahme der HPS. Letztlich, so Kruthoff, seien es alles städtische Gelder. Die Stadt zahle über die HPS, die Bäder-GmbH und als Stadt selbst. In einem weiteren Tagesordnungspunkt geht es dann auch um den Wirtschaftsplan der HBG. Hier blieben durch steuerliche Querverträge, auch durch das Blockheizkraftwerk, die Einspeisung von Strom, unterm Stich knapp 1,4 Millionen Euro, die über die drei verschiedenen Positionen HBG, HPS und Stadt bezahlt werden müssten. Das sei etwas weniger für Betriebskostenzuschuss, Tilgung und die anderen Posten als geplant. Es scheine sich jetzt, wo der Badebetrieb laufe, zu bewahrheiten, dass man mit der finanziellen Konstruktion gut hinkomme, so Kruthoff. Zudem liege man unter den Kosten, die für den Betrieb des alten Hallen- und des Freibades angefallen seien.

Ebenfalls Thema im Stadtrat ist der Wirtschaftsplan der HPS für 2016. Der sieht Erträge von rund sieben Millionen Euro vor und etwas höhere Aufwendungen, sodass der voraussichtliche Verlust laut Unterlagen bei etwa 200 000 Euro liegen soll.

Zum Thema:

HintergrundDer Homburger Stadtrat kommt am morgigen Donnerstag, 14. April, 17.30 Uhr, im großen Sitzungssaal im Rathaus, Am Forum, zusammen. Gesprochen wird auf Antrag der CDU-Fraktion auch darüber, ob Friedhöfe unter privater Trägerschaft weitergeführt werden können. Im September hatte die CDU vorgeschlagen, dies zu prüfen. Hintergrund ist die geplante Teilschließung von vier Friedhöfen: Wörschweiler, Ingweiler, Websweiler und Altbreitenfelderhof. ust