Ärger um Grünschnitt Kosten für Grünschnitt noch unklar
Homburg · Die Änderungen bei der Grünschnitt-Entsorgung erregen die Gemüter. Auch bei der Stadt Homburg ist einiges unklar. Eines steht fest: Ab 2018 muss der Bürger dafür zahlen. Wie viel das sein wird, darüber gibt es noch keine Angaben.
Die Ankündigung, die Grünschnitt-Entsorgung koste für die Bürger künftig Geld, ist nicht gerade auf große Gegenliebe gestoßen – vorsichtig formuliert. In den sozialen Netzwerken, aber auch am Telefon machten viele Homburger ihrem Ärger Luft. Neben Politikerschelte stand dort auch die ernste Sorge, dass dadurch schlicht mehr „Müll“ aus Gärten im Wald landen könnte. Und auch alternative Lösungen gab es, etwa den Vorschlag, der EVS könne die grüne Tonne doch kostenfrei anbieten, den Grünschnitt damit direkt beim Bürger abholen.
Großes Unverständnis herrschte zudem darüber, dass der Grünschnittplatz in Kirrberg geschlossen werden soll – weil er nicht genehmigungsfähig sei. „Warum denn jetzt auf einmal?“, fragten sich viele unserer Leser. Und natürlich wollten die Menschen genauer wissen, was da finanziell eigentlich auf sie zukommt, in welcher Höhe sich die Gebühren bewegen könnten. Immerhin soll es ja in wenigen Wochen damit losgehen. Grund genug also, um noch einmal genauer bei der Stadt nachzuhören. Die Antworten: sehr zurückhaltend.
Der Homburger Stadtrat war in seiner jüngsten Sitzung über Details der Neuerung informiert worden. Die entsprechenden Gesetzesänderungen stammen bereits aus dem Jahr 2014 (wir berichteten). Bürgermeister Klaus Roth hatte klar gemacht: Die Stadt könne die Gebühren zugunsten der Bürger nicht übernehmen, da Homburg als Kommune mit Haushaltssanierung von der Kommunalaufsicht aufgefordert sei, alle Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen.
Eine Sache, über die in dieser Hinsicht gemunkelt wird: Könnte hier nicht die Homburger Parkhaus- und Stadtbusgesellschaft (HPS) einspringen? Das sei kaum vorstellbar, antwortete darauf Pressesprecher Jürgen Kruthoff im Namen der Verwaltung. Diese Aufgabe passe nicht in den Aufgabenbereich der Gesellschaft. Zudem sei es nicht so, „dass alles, was die HPS übernimmt, kostenlos für die Bürgerinnen und Bürger wäre. Der neu angelegte Parkplatz in der Uhlandstraße, die Tiefgarage und andere Bereiche müssen von der HPS sehr wohl wirtschaftlich betrieben werden und sind mit Gebühren belegt.“
Zur Höhe der Kosten für die Grünschnitt-Entsorgung verwies Kruthoff auf allgemeine geschätzte Angaben des EVS. Da heißt es zum Beispiel: „Die Kosten der Sammlung ergeben sich aus den Investitionskosten für den Sammelstandort sowie den Kosten für Personal und Gerätschaften. Diese Kosten liegen zwischen circa 1,50 bis 2,25 Euro pro Kubikmeter.“ Klar ist hingegen: Auch wenn Homburg für eine Übergangszeit erst einmal mit Containern größtenteils so weiter macht wie bisher. Gebühren sollen schon ab Anfang 2018 erhoben werden, schreibt Kruthoff. „Generell sollen wir ja die Kosten für die Annahme, den Transport und auch die möglichen Investitionen für einen Sammelplatz umlegen und durch die Gebühren wieder einnehmen“, führte er aus.
Nicht zu vergessen dabei: Auch jetzt zahlt die Stadt bereits für die Grünschnitt-Entsorgung, der Haushalt wird dadurch also schon belastet. Was die Rechnung schwierig macht: Es ist noch nicht festgelegt, wie das Einsammeln künftig laufen soll. Der EVS jedenfalls möchte, dass ihm der Grünschnitt an einer Stelle übergeben wird. Bleibt es also bei dezentralen Containern, dann fallen hier Transportkosten an. Entscheidet man sich für einen zentralen Sammelplatz, muss dieser aufgerüstet werden. Unter anderem sei Personal erforderlich, das womöglich die Gebühren einsammle und kontrolliere, ob der Grünschnitt ordentlich getrennt sei – denn hier wird zwischen Holzartigem und Grasartigem unterschieden. Weiter unklärt ist die Frage, ob an so einem dezentralen Standort dann noch dieselben Mengen landen oder ob es nicht weniger wird. Denn, so Kruthoff, es koste immer gleich viel, einen Sammelplatz einzurichten, ob dort nun viel abgeliefert wird oder wenig. Kommen nur wenige Bürger dorthin, müsste der einzelne höher belastet werden.
Ein Blick auf andere Kommunen zeigt, die Ansichten, was eine Grünschnittanlieferung kosten soll oder muss, variieren sehr stark. In Schiffweiler beschloss man jetzt zum Beispiel eine moderate Gebühr: Man soll eine Jahreskarte zum Pauschalpreis von 20 Euro im Rathaus erwerben können. Einzelanlieferungen sind für drei Euro pro Anlieferung möglich. Er glaube nicht, dass man für weniger als zehn Euro anliefern kann, hatte dagegen der Illinger Bürgermeister Armin König (CDU) verlauten lassen. Bisher zahlten Privatanlieferer in Ilingen einen Euro für eine Pkw-Ladung. Der Waderner Bürgermeister Jochen Kuttler (Pro Hochwald) sagte, dass der Bürger derzeit acht Euro pro Kubikmeter Grünschnitt bezahle.
Und was ist nun mit dem Sammelplatz in Kirrberg? Dieser habe, so die Stadt, so wie sehr viele historisch gewachsene Hecken- und Sammelplätze, keine Genehmigung. Um diese erhalten zu können, wären die notwendigen Investitionen wohl so hoch, dass dieser Platz künftig nicht mehr zur Verfügung stehen wird. Eine Möglichkeit wäre, dort Container aufzustellen, führte Kruthoff aus. Mögliche Auflagen vom Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz seien allgemein etwa eine Versiegelung des Bodens, Lärmschutz, Befestigung. Was genau an dieser Stelle nötig sei, müsse erst aufwendig geklärt werden. Kruthoff: Bloß weil der Platz nicht legal sei, heiße das nicht, dass hier Schaden für die Natur entstehe.
Aber: Es gehe hier um die Behandlung von Grüngut und das gelte nicht als reine Natur. Ein für den gesunden Menschenverstand schwer fassbares Beispiel verdeutliche dies: Fallen Blätter von den Bäumen, gelten sie als Umwelt, werden sie eingesammelt und abgeliefert, sind sie das nicht.
Es gibt also noch einiges zu diskutieren beim Thema Grünschnitt-Entsorgung.
