Kontrollen mit Schwerpunkt Waffen auch auf dem Flohmarkt
Homburg · Ein großes Augenmerk des Ordnungsamtes lag im vergangenen Jahr auch auf dem Thema Glücksspiel. Ergebnis eines Aktionstags „Geldspielgeräte in Gaststätten“: mehrere Bußgeldverfahren gegen Automatenaufsteller und zwei Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung.
Das Ordnungsamt der Stadt Homburg stellte kürzlich eine Statistik fürs vergangene Jahr zusammen. Dabei standen im Sachgebiet Gewerbeamt vor allem Kontrollen des Bewachungsgewerbes, unter anderem im Bereich des Flüchtlingszelts auf dem ehemaligen Freibadgelände sowie bei Festen und Veranstaltungen, Lärmschutzüberprüfungen und Kontrollen der Gaststätten, Spielhallen oder auch der Prostitutionsstätten in der Stadt auf der Agenda, hieß es in einer Mitteilung der Stadtverwaltung weiter. Regelmäßig sei auch auf dem Flohmarkt kontrolliert worden, Schwerpunkt hierbei: Waffen und verbotene Gegenstände. Insgesamt sei die Zahl der Gewerbebetriebe im abgelaufenen Jahr zurückgegangen. Die Zahl der Gaststättenbetriebe (218) ist annähernd gleich geblieben (wir berichteten kurz). Insgesamt seien 2016 außerdem 262 Feste und Veranstaltungen begangen worden.
Bei insgesamt 26 Gaststättenkontrollen im vergangenen Jahr - 2015 waren es sogar 54 Überprüfungen - wurden vom Gewerbeamt 17 Mal keine Mängel festgestellt. In neun Fällen musste der Besitzer nachbessern.
Die Zusammenarbeit mit weiteren Behörden und Ämtern war auch 2016 ein wichtiger Punkt. So wurden gemeinsam mit dem Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz Verkaufsstellen für Feuerwerkskörper kontrolliert, involviert in Überprüfungen von Prostitutionsstätten waren außerdem die Abteilung "Rotlicht und Menschenhandel" des Landespolizeipräsidiums Saarbrücken, die Finanzbehörde sowie das Gesundheitsamt.
Großes Augenmerk lag 2016 auf dem Thema Glücksspiel. Hier wurde in Zusammenarbeit mit der Vergnügungssteuerabteilung und der Steuerfahndung Saarbrücken ein Aktionstag "Geldspielgeräte in Gaststätten" durchgeführt. Ergebnis: mehrere Bußgeldverfahren gegen Automatenaufsteller, in zwei Fällen wurden Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet.
Es gab zudem Kontrollen im Bereich des Baugewerbes sowie Betriebsprüfungen, bei denen es zu mehreren Bußgeldverfahren kam. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 52 Bußgeldverfahren durch die Bußgeldstelle des Rathauses eingeleitet.
