Kolumne Unsere Woche Frühere Sünden ohne Ende
Mancher wollte sich Anfang 2019 beruhigt zurücklehnen. Die Richter hatten geurteilt, die Verfahren gegen Ex-Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) und seinen Vorgänger Karlheinz Schöner (CDU) vor dem Landgericht Saarbrücken schienen abgeschlossen.
Alles anders und gut nach den Urteilen? Mitnichten! Denn zur Gänze sauber aufgearbeitet wurde die damalige Zeit offensichtlich noch nicht. Zu viele „krumme“ Dinge scheinen da gelaufen zu sein. Ans Licht kamen bisher etwa Unregelmäßigkeiten rund ums Koi-Bad und Grundstücke an der Hinkelsbix (die Staatsanwaltschaft stellte ihre Arbeit wegen Verjährung ein, was die Angelegenheit aber nicht besser macht), zuletzt zwielichtige Verträge in der Lappentascher Straße und fragwürdige Zahlungen bezüglich Schongauer Straße. In diesem Komplex hat sich für die Staatsanwaltschaft ein Anfangsverdacht ergeben, sodass aus Vorermittlungen Ermittlungen wurden. Immer das gleiche Vorgehen: Gremien wurden übergangen, die Öffentlichkeit außen vor gelassen. Vielleicht sorgen die Gerichte in Zukunft für Klarheit: Gegen Schöner läuft seit April 2019 ein neues Ermittlungsverfahren. Ebenso wie seit Oktober 2019 gegen Ex-Bürgermeister Klaus Roth (CDU). Anklage: fraglich. Der Prozess gegen Schneidewind wird bekanntlich nach der Aufhebung des Urteils durch den Bundesgerichtshof ab 30. November neu aufgerollt.
Ob insgesamt neue Unregelmäßigkeiten in der Homburger Verwaltung von vor fünf, sechs Jahren ans Tageslicht kommen? Dazu müssten die Staatsanwälte – mit dem Vorwissen der vorherigen Prozesse – an der einen oder anderen Stelle noch genauer hinschauen. Die immer wieder neu auftauchenden Fragezeichen nähren jedenfalls den Verdacht, dass früher noch viel mehr schiefgelaufen ist als „nur“ das Ausschnüffeln von Mitarbeitern durch Detektive oder die Merkwürdigkeiten um eine städtische Musikanlage. Dass all das der heutigen Amtsspitze und Verwaltung auf die Füße fällt, spürte man neulich im Stadtrat, als die Stimmung bei einer unklaren Vertragsformulierung mit dem Internationalen Bund hochkochte. Zahlt man vielleicht fahrlässig zu viel Geld für ein Jugendprojekt? Ständig die Behörde unter Generalverdacht zu stellen, das gehe nicht, mahnte Barbara Spaniol von den Linken. Auch Bürgermeister Michael Forster, der intern die Verwaltung umbaut, um mit Gebaren der Vergangenheit zu brechen, erklärte, die immer neuen Untersuchungen ließen die Behörde nicht zu Ruhe kommen. Das stimmt. An entspanntes Zurücklehnen ist auch Ende 2020 noch lange nicht zu denken.
