Kitas stehen vor hohen Hürden
Homburg · Geht es um den Neubau oder die Sanierung einer Kindertagesstätte, so sitzen gleich drei im Finanzierungs-Boot, namentlich die Kommune, der Kreis und das Land. Die Kita „Aller-Hand“ in Beeden steht beispielhaft für diese komplexe Situation.
Die Anforderungen an Kindertagesstätten haben sich in den vergangenen Jahren massiv verändert. Krippen-Plätze, Ganztagsbetreuung - all das stellt die Einrichtungen vor große logistische Herausforderungen. Das Problem: Viele Einrichtungen stammen baulich gesehen aus längst vergangenen Zeiten. Platz ist knapp, so manche Kita arbeitet am Rande dessen, was gesetzlich zugelassen ist. So oder so ähnlich zumindest ist es aus vielen Kitas zu hören, in Homburg zuletzt aus Beeden. Dort haben sich die Eltern der katholischen Kita "Aller-Hand" mit einem offenen Brief an das saarländische Kultusministerium gewandt. Und was sich Adressat Ulrich Commercon dort in seiner Funktion als zuständiger Minister durchlesen musste, war deutlich. "Seit 2007 bestehen in der katholischen Kita Aller-Hand in Homburg /Beeden erhebliche altersbedingte Mängel und ein enormer Renovierungsbedarf. Mobiliar, Gebäude- und Haustechnik sowie Außenanlagen sind in einem desaströsen Zustand!" Die Forderung der Eltern : Neubau oder Sanierung der Einrichtung. Der Ärger der Eltern : Noch immer läge seitens des Ministeriums kein entsprechender Bescheid mit einer Finanzierungszusage des Landes vor.
Zum Hintergrund: Geht es um den Neubau oder die Sanierung einer Kindertagesstätte (die so genannten Investitionskosten ), so sitzen gleich drei im Finanzierungs-Boot, namentlich die Kommune, der Kreis und das Land. Geregelt wird das in den Ausführungsverordnungen des saarländischen Bildungsgesetzes. Die legen die prozentuale Verteilung vereinfacht so fest: 30 bis 40 Prozent der Investitionskosten werden von der Kommune getragen, die verbleibenden Kosten tragen Kreis und Land zu gleichen Teilen.
Das Problem dabei ist, dass weder Kreis noch Kommune bauen (auch wenn eigene Mittel vorhanden sind), wenn das Land für seinen eigenen Anteil nicht einen entsprechend positiven Bescheid erteilt. Und der steht nicht nur für die Beeder Kita Aller-Hand noch aus. Auch in Kirkel wartet man seit geraumer Zeit auf eine finanzielle Zusage aus Saarbrücken für den Umbau der Altstadter Kita Himmelsgarten (wir berichteten mehrfach), "und wir warten immer noch", bestätigte Kirkels Bürgermeister Frank John gestern. John schilderte den einfachen Grund dafür. So habe das Land schlicht nicht genug Finanzmittel, um alle anstehenden Investitionen für Kitas zu bezahlen.
Auf Nachfrage unserer Zeitung beschrieb der designierte Saarpfalz-Landrat Theophil Gallo die komplexe Situation in der Finanzierung. So stehe fest, dass in der aktuellen Förderperiode des Landes von 2015 bis 2017 nicht alle der rund 16 angemeldeten Projekte im Saarpfalz-Kreis vom Land bedacht werden können.
Deswegen habe der Kreistag schon im Dezember auf seine Initiative hin beschlossen, den Landesanteil der Baukosten eben der Projekte vorzufinanzieren, die nicht in der aktuellen Förderperiode vorgesehen sind - sofern man nicht Gefahr laufe, auf diesen Kosten später sitzen zu blieben. "Ich habe gerade heute wieder mit der zuständigen Staatssekretärin des Kultusministerium in der dieser Angelegenheit gesprochen, wir sind da dran." Grundsätzlich gehe es bei der Initiative des Kreises darum, so Gallo, "einen dringenden Bedarf bei den Kitas zu decken".
