Jeder zahlt für jede Straße
Homburg. Es gibt Themen, die wandern von Kommune zu Kommune und werden dort auf ganz verschiedene Weise durchgeackert. Eines davon sind die so genannten wiederkehrenden Beiträge. Dabei handelt es sich, ganz allgemein formuliert, um die Kosten, die für die Instandhaltung oder Verschönerung von Straßen von den Anwohnern aufgebracht werden müssen
Homburg. Es gibt Themen, die wandern von Kommune zu Kommune und werden dort auf ganz verschiedene Weise durchgeackert. Eines davon sind die so genannten wiederkehrenden Beiträge. Dabei handelt es sich, ganz allgemein formuliert, um die Kosten, die für die Instandhaltung oder Verschönerung von Straßen von den Anwohnern aufgebracht werden müssen.Bisher ist es in Homburg so, dass man als Anlieger oder Häuslebauer den "klassischen" Einmalbeitrag entrichten muss, den jeder Anwohner an einer ausgebauten Straße zahlen muss. Diese Kosten sind der Albtraum eines jeden Hausbesitzers, denn sie liegen in der Regel zwischen 10 000 und 15 000 Euro. Der wiederkehrende Straßenbeitrag geht hingegen von einer ganz anderen Sichtweise aus. Hier wird nicht auf die einzelne Straße abgestellt, sondern vielmehr auf ein ganzes Straßensystem. Die Solidargemeinschaft wird nicht von den Anliegern einer bestimmten Straße, sondern von allen Anliegern der gesamten Stadt oder Gemeinde gebildet.
Der Grundstückseigentümer zahlt also nicht mehr nur für die Straße "vor seiner Haustür", sondern für alle Straßen der Stadt. "Für uns macht das in der Stadtkasse keinen Unterschied", sagt Oberbürgermeister Karlheinz Schöner, "es geht nicht darum, Geld einzusparen, sondern den Bürgern das Leben etwas leichter zu machen."
In Püttlingen gebe es das System schon, in Kirkel hat man es vor vier Jahren abgelehnt. "In der Pfalz ist das ein übliches Verfahren", so Schöner, "wir haben das lediglich als Vorschlag in den Rat eingebracht." Eine entsprechende Satzung, wie die wiederkehrenden Beiträge auf alle Anwohner verteilt werden könnten, arbeitet die Verwaltung noch aus, "dieser Entwurf wird erst dann konkret im Stadtrat diskutiert", betont der OB. Außerdem müsse noch der wichtige Punkt geklärt werden, ob der gemeinsame Topf auch Neubaustraßen miteinbezieht oder ob daraus nur Um- und Verschönerungsbauten an bestehenden Straßen bezahlt werden. Die wiederkehrenden Beiträge würden jährlich erhoben und beliefen sich pro Anlieger zwischen 20 und 80 Euro. Diese Beträge kämen in den gemeinsamen Topf, aus dem dann die Straßenbau-Maßnahmen getätigt würden.
Es sei eine Frage der Solidarität der Bürger, nicht eine Sache der Verwaltung oder gar des Stadtsäckels. "Wir haben damit weder mehr Einnahmen noch mehr Verlust", betonte Schöner, "es geht auch nicht um die Stadt, sondern um die Bürger, die selbst entscheiden können, ob sie mit diesem gemeinsamen Topf finanzielle Härten für ihre Mitbürger vermeiden wollen." Die Haltungen der einzelnen Kommunen dazu sind unterschiedlich, in manchen Orten werden sie gefordert, in manchen auch abgelehnt. Im benachbarten Zweibrücken lehnte der Stadtrat die wiederkehrenden Beiträge nach mehrjähriger Diskussion vor einigen Wochen endgültig ab.
Meinung
Gerechtigkeit oder Geld
Von SZ-RedakteurinChristine Maack
Es ist nur ein Vorschlag, den der Oberbürgermeister eingebracht hat. Mal sehen, wie die Bürger reagieren, denn normalerweise endet die Solidarität beim Geld. Das hat man in Kirkel und in Zweibrücken gesehen. Denn diejenigen, die noch hohe Kosten für ihre Straße tragen mussten, werden es nicht einsehen, dass andere künftig weniger bezahlen sollen. Und die Allgemeinheit dafür auch noch einen finanziellen Beitrag leisten soll. Es wird wieder das große Wort von der Gerechtigkeit fallen, nämlich, dass es ungerecht sei, dass man selbst so viel hatte bezahlen müssen. Es soll niemandem schlechter gehen, klar. Aber besser auch nicht! Diese Haltung ist menschlich verständlich - zielführend in Richtung einer solidarischen kommunalen Gemeinschaft ist sie nicht. Denn bei allen Neuerungen gibt es eine Schnittstelle - mit der damit verbundenen "Gerechtigkeitslücke". Ob die wiederkehrenden Beiträge in Homburg kommen, ist fraglich. Finanziell ändert sich für die Stadt nichts, aber die Diskussion wird viel über ihren Zusammenhalt aussagen.
