Grüne sehen sich in Kritik an Windpark-Umfrage gestärkt
Homburg · Beim geplanten Windpark „Auf der weißen Trisch“ fordert die Grünenfraktion im Homburger Stadtrat eine breite Bürgerbeteiligung. Sie begrüßt die Forderung des Landesverwaltungsamts.
Die Homburger Grünen sehen sich durch den Bescheid der Kommunalaufsicht in Sachen Meinungsumfrage zum Windpark "Auf der weißen Trisch" in den betroffenen Homburger Ortsteilen in ihrer Position bestärkt. "Der Oberbürgermeister spricht jetzt zwar von einer Meinungsumfrage, aber tatsächlich stellt sich diese als Einwohnerbefragung dar. Das ist Etikettenschwindel, der dazu dient, sich über geltendes Recht hinwegzusetzen", machte Yvette Stoppiera, Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Homburger Stadtrat, klar. Daher habe das Landesverwaltungsamt zu Recht "seine Meinungsumfrage kassiert". Denn bei diesem Verfahren werde die Meinung der Mehrheit der Homburger Bevölkerung ignoriert und deren Betroffenheit an der Energiewende in Homburg negiert. Stoppiera: "Wir sind erleichtert, dass die Kommunalaufsicht sich unserer Auffassung, dass die Verfahrensschritte ordnungsgemäß eingehalten werden, anschließt."
Das Landesverwaltungsamt hatte als zuständige Kommunalaufsicht der Stadt vergangenen Donnerstag empfohlen, von der geplanten Befragung ausschließlich der Menschen in den betroffenen Ortsteilen Abstand zu nehmen. Die Stadt hatte dem widersprochen und wartet nun auf eine Entscheidung.
Auch die Allianz der Vernunft äußerte sich zum Thema. "Die Diskussion, die aktuell um die richtige Art und Weise der Bürgerbefragung aufkocht, hätte bereits vor dem Stadtratsbeschluss vor zwei Jahren geführt werden müssen", so Marianne Bullacher, Co-Fraktionsvorsitzende der Allianz im Homburger Stadtrat. "Wer sich zum jetzigen Zeitpunkt, an dem Betroffene und Ortsvorsteher schon monatelang sehr deutlich berechtigte Bedenken vortragen, immer noch kein Bild von der ,Stimmungslage' hat machen können", der habe nicht richtig zugehört. Das große Projekt Windpark "Auf der weißen Trisch" "betrifft direkt oder indirekt alle Homburger Bürgerinnen und Bürger", machte sie weiter klar.
Der Bund Saar spricht sich derweil klar für den geplanten Windpark in Homburg aus. Die Errichtung und der Betrieb von vier Windenergieanlagen sind nach Ansicht des Bund für Mensch, Natur und Umwelt verträglich und ein "wichtiger, lokaler Beitrag für den Klimaschutz".
