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Grüne für Zwei-Pole-Lösung von Enklerplatz und Vauban-Carree

Grüne für Zwei-Pole-Lösung von Enklerplatz und Vauban-Carree

Der Stadtrat soll für Homburg das Sparen selbst gestalten. Im Moment sei die Kommunalaufsicht der Sparkommissar. Das sagte Marc Piazolo beim Neujahrsempfang der Homburger Grünen am Donnerstagabend.

Volles Haus hatten die Homburger Grünen am Donnerstagabend bei ihrem Neujahrsempfang im Bistro 1680, vielen eher noch als Stadtcafé geläufig. Bei gedämpftem Licht ging es wie bei solchen Gelegenheiten üblich um Rückblicke und Ausblicke - und dadurch natürlich häufig um Themen, die Homburg schon länger beschäftigen. Ein Beispiel dafür: der geplante Windpark auf der weißen Trisch. Yvette Stoppiera, die stellvertretende Stadtverbandssprecherin, wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Grünen schon seit vielen Jahren dafür kämpften - und dies oft allein. Sie ließ auch noch einmal Revue passieren, dass die von OB Rüdiger Schneidewind angestoßene Meinungsumfrage bei den Bürgern der am weißen Trisch angrenzenden Stadtteile rechtswidrig gewesen sei - die Grünen hatten darauf frühzeitig hingewiesen. Neben einem Winpark soll es für die Grünen weitergehen mit umweltfreundlichen Technologien. Daher machte sich Stoppiera für ein Klimaschutzkonzept stark. Deutliche Worte fand sie für das geplante Einkaufscenter auf dem Homburger Enklerplatz. Sie halte die "Ansiedlung für einen großen Fehler". Es müsse jetzt für Schadensbegrenzung gesorgt werden. Der Bebauungsplan dürfe nicht allein stehen, ein städtebaulicher Vertrag sei vonnöten. Zudem sprach sie sich für eine Geschäftsbebauung auf dem Vauban-Carree aus. Das Thema Enklerplatz griff auch Stadtverbandssprecher Marc Piazolo auf. Man habe im Herbst Einwände gegen das Projekt geltend gemacht, "nicht um ein Center zu verhindern, sondern um es innenstadtverträglich zu gestalten". Auch er setzte sich dafür ein, die "Zwei-Pole-Lösung" von Enklerplatz und Vauban-Carree voranzubringen. Der Rat habe Gestaltungsmöglichkeiten und sollte diese nutzen. Eines von etlichen weiteren Themen war bei Piazolos Ausführungen der Haushalt. "Homburg hat einen Sanierungshaushalt", der aktuell nicht mal genehmigungsfähig sei. Die Kommunalaufsicht mache den Sparkommissar, politisch solle die Verantwortung aber nicht abgegeben werden. Der Stadtrat soll das Sparen gestalten. Piazolos Haushalts-Vorschläge waren neben der bereits beschlossenen Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes etwa eine aktive Ansiedlungspolitik von Mittelständlern, aber auch eine moderate Erhöhung der Grundsteuer. Doppelte Infrastrukturen sollten vermieden werden, in die Energieeffizienz öffentlicher Gebäude solle man investieren. Piazolo bescheinigte dem Rat allerdings einen "Glaubwürdigkeitsverlust". Er machte dies am Beispiel des Budgets für Ortsvertrauensleute fest, das in der Sitzung vor Weihnachten genehmigt worden sei.

Winfried Anslinger koppelte seine Anregungen und den Rückblick an diverse Bilder, die auf eine Leinwand geworfen wurden. Zum Beispiel das Mautschild auf der B 423. Dies sorge dafür, dass diese Abkürzung für Lkw-Fahrer nicht mehr so attraktiv sein werde. Letztlich müsste aber die gesamte Straße noch "unter Maut kommen". Dazu forderte er ein Nachtfahrverbot an dieser Stelle für Lastwagen. Eine von vielen anderen Anregungen Anslingers war, Homburg unabhängiger von der Autoindustrie zu machen.

Er forderte, dass auf der Restfläche des Zunderbaums ein weiterer Technologiepark für neue Branchen entstehen soll.

Zum Thema:

Hintergrund Flüchtlinge waren bei den Homburger Grünen ein zentrales Thema. Willkommen seien Integrationswillige, machte etwa Marc Piazolo klar. Integration sei keine Einbahnstraße. Ohne Ehrenamtliche hätte viel nicht funktioniert, so Piazolo weiter. Es sei eine Herkulesaufgabe in der Dimension der Wiedervereinigung. Er sprach sich für dezentrale Unterbringung aus, eine gleichmäßige Verteilung auf die Stadtteile . Zugleich forderte er verstärkte Anstrengungen im sozialen Wohnungsbau - hier könne auch die HPS helfen. Zudem sollten Unternehmen Praktika und Ausbildungsplätze für Flüchtlinge anbieten. Der gesamte Prozess erfordere einen langen Atem. ust