1. Saarland
  2. Saarpfalz-Kreis
  3. Homburg

Gemeinderat Kirkel im August, zahlreiche Neuerungen in der Burggemeinde

Viele Änderungen in den Räten : Der politische Alltag kann beginnen

In allen Kirkeler Ortsteilen werden in den kommenden Sitzungen zwischen dem 19. und 22. August die Ortsvorsteher und Räte verpflichtet.

Der Herbst ist immer auch politisch, nach der Sommerpause finden Wahlen statt oder werden Politiker neu berufen. Nicht nur im großen Berlin, sondern auch im kleinen Kirkel. Und so stehen gleich vier Tage Ende August ganz im Zeichen von Neuberufungen. Am 19. August werden im Ortsrat Limbach um 18 Uhr im Ratssaal die neuen Ortsratsmitglieder verpflichtet, die ehemaligen verabschiedet und der neue Ortsvorsteher gewählt. Aus dem Ortsrat ausgeschieden sind Andreas Brunk, Hans Marschall, Matthias Paulus und Natalia Umanskaya.

Tags darauf, am 20. August, 18 Uhr, geht es weiter im Feuerwehrhaus am Dorfplatz in Altstadt, auch hier das gleiche Verfahren: Ortsratsmitglieder werden verpflichtet, Ortsvorsteher gewählt. Aus dem Ortsrat scheiden aus: Georg Suchanek, Bernd Weißmann und Christopher Wolf.

Am 21. August ist um 18.30 Uhr dann Kirkel-Neuhäusel dran, ebenfalls mit diesem Programm, Schauplatz ist das Feuerwehrhaus in der Eisenbahnstraße 15. Dem Ortsrat werden folgende Mitglieder nicht mehr angehören: Thomas Brill, Kornelia Fey-Wentz, Andreas Kondziela, Steffen Schäfer, Ingeborg Weis.

Am 22. August um 18 Uhr tagt schließlich der Gemeinderat, auch hier geht es ausschließlich um Personalien. Die neuen Gemeinderatsmitglieder werden verpflichtet, die Fraktionsvorsitzenden benannt, die Zahl der Beigeordneten festgelegt, dann werden sie gewählt. Auch die Ausschüsse werden zur Debatte stehen, der Aufsichtsrat der Gemeindewerke wird neu besetzt (aber nicht unbedingt mit neuen Köpfen), ebenso wird wieder ein Vertreter der Gemeinde Kirkel beim Biosphärenzweckverband benannt.Dann ist noch ein Punkt, der sich harmlos anhört, aber in den letzten Wochen einigen Sprengstoff barg: „Themenkomplex Auftragsvergabe in der Gemeinde Kirkel“ – dabei geht es um den Sachstand der Verfahrensweise der Gemeinde, die bei einer Auftragsvergabe für die Projektsteuerung von Erweiterungsbauten zweier Ganztagsschulen in der Gemeinde an den ersten ehrenamtlichen Beigeordneten Kirkels, Bernd Weißmann (SPD), in die Schlagzeilen geriet. Weißmann, im Hauptberuf Lehrer, hatte sich als Firma „Metallkreativ“ mit nur einem Mitarbeiter (ihm selbst) für den Auftrag beworben. Auch ein Auftrag in Höhe von 20 000 Euro zur Begutachtung von Schweißnähten, ausgeführt von Mitarbeitern des Gemeinde-Bauhofs, stand im Raum. Der erste ehrenamtliche Beigeordnete der Gemeinde Kirkel, Bernd Weißmann (SPD), ist wegen dieser Affäre vor einem Monat zurückgetreten. Auch sein Mandat im Gemeinderat legte er aufgrund der deutlichen Kritik nieder, ebenso im Ortsrat Altstadt.

Außerdem werden dem künftigen Rat auch diese Mitglieder nicht mehr angehören: Heribert Klahm, Horst Körner, Wolfgang Panter, Hans-Josef Regneri, Susanne Schmidt und Patrick Selzer.

Beim letzten Punkt der öffentlichen Ratssitzung geht es um den Personalkostenzuschuss der Gemeinde für eine Hauswirtschaftskraft der Kita Himmelsgarten in Altstadt.

Es ist kein Beschlussvorschlag, sondern es soll darüber gesprochen werden, wie es „aus Gründen der Gleichbehandlung“ bei den vier weiteren Kindertagesstätten aussieht und wie sich dort die Finanzierung der Hauswirtschaftskräfte gestaltet. Es stand im Raum, die Stelle im „Himmelsgarten“ entweder als geringfügige Beschäftigung oder als feste Stelle auszuschreiben. Im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss wurde empfohlen, die Stelle auf zwei Jahre befristet mit insgesamt 25 000 Euro im Jahr zu bezuschussen.