Gelungenes Zeichen gegen Rechts
Homburg. Am Ende waren sich alle einig: Es war ein gelungenes Zeichen, das rund 200 Homburger Bürgerinnen und Bürger aus allen gesellschaftlichen Gruppen da am Samstag auf dem Historischen Marktplatz gegen rechtes Gedankengut gesetzt hatten
Homburg. Am Ende waren sich alle einig: Es war ein gelungenes Zeichen, das rund 200 Homburger Bürgerinnen und Bürger aus allen gesellschaftlichen Gruppen da am Samstag auf dem Historischen Marktplatz gegen rechtes Gedankengut gesetzt hatten. Das Bündnis "Homburg - vielfältig statt einfältig" hatte im Vorfeld einer Neonazi-Kundgebung zu einem entsprechenden Informationstag eingeladen.
Und der Auftritt des noch recht neuen Bündnisses, bestehend unter anderem aus der Stadt Homburg, dem Saarpfalz-Kreis, der Arbeiterwohlfahrt, den Jusos, dem Stadtverband für Sport, der VHS Homburg oder auch dem Christlichen Jugenddorf, bekam nicht zuletzt wegen des in Teilen gewalttätigen Verlaufs der Neonazi-Demo und dem tätlichen Angriff einer Rechtsextremistin auf Landrat Clemens Lindemann eine besondere Bedeutung. Lindemann hatte in seiner Funktion als Chef des Kreispolizei-Behörde versucht, die Versammlung vorzeitig zu beenden, nachdem die rechten Demonstranten die erste Strophe des Deutschlandlieds abgespielt hatten. Bei der zunächst verbalen Auseinandersetzung zwischen Lindemann und der Versammlungsleitung der Neo-Nazis kam es zu einem Handgemenge. Dabei versetzte eine der Teilnehmerinnen Lindemann einen Schlag ins Gesicht. Die Einsatzkräfte der Polizei griffen unmittelbar ein, die Angreiferin erlitt beim Zugriff einen "Schwächeanfall", so das Landespolizeipräsidium gestern auf Nachfrage unserer Zeitung. Sie musste im Homburger Uniklinikum behandelt werden. Die Polizei beendete nach dem Vorfall vorzeitig die Kundgebung der Rechtsextremisten. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.
Trotz der Attacke machte der Landrat erneut klar, dass es nicht möglich sei, im Vorfeld Veranstaltungen wie die der Neonazis zu verbieten. "Solche Nazi-Kundgebungen unterliegen keiner Genehmigungspflicht. Deswegen kann man sie auch nicht verbieten. Das Demonstrations- und Kundgebungsrecht ist so stark ausgebildet, dass ein Verbot nicht funktioniert. Uns bleibt lediglich die Möglichkeit, entsprechende Auflagen zu machen. Die Gerichte achten dabei aber sehr penibel darauf, dass wir nicht unzulässig eingreifen."
Auch Philipp Weis, Landesvorsitzender der Jusos, äußerte erneut deutliche Skepsis an einem Verbot von Nazi-Kundgebungen. "Ich glaube nicht, dass ein Verbot so ohne weiteres möglich ist. Für ein solches Verbot gibt es hohe rechtliche Voraussetzungen. Und die sind hier aus meiner Sicht noch nicht gegeben." Zudem, so Weis, würden jedem Menschen Grundrechte zustehen, "wie sie im Grundgesetz niedergeschrieben sind. Und da ist es egal, ob es sich um einen Nazi handelt oder nicht." Weis kritisierte allerdings die Verantwortlichen hinsichtlich des Platzes, der den Neonazis zugewiesen worden war. "Es wäre ein andere Platz weit abseits des Stadtzentrums möglich gewesen. Und es ärgert mich, dass man diese Möglichkeit nicht wahrgenommen hat." Angesprochen auf die Arbeit der sos als Teil des Bündnisses "Homburg - vielfältig statt einfältig" sagte Weis: "Ich denke, dass dieses Bündnis vor allem viel Aufklärungsarbeit leisten muss. Wir haben haben Nazi-Strukturen, die weit in den Saarpfalz-Kreis und nach Homburg hineinreichen." Weis' Ziel für die Arbeit des Bündnisses in den kommenden Monaten: "Nazis sind Nachtschattengewächse, die eingehen, wenn Licht auf sie fällt. Und wir sollten dieses Licht sein."
Treibende Kräfte hinter dem neuen Bündnis gegen rechtes Gedankengut sind die jugendorientierte Stadt Homburg (J.O.S.H.) und das Adolf-Bender-Zentrum aus St. Wendel. Uwe Albrecht, dort zuständig für das Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus im Saarland, wertete den ersten großen Auftritt des Bündnisses "Homburg - vielfältig statt einfältig" als Erfolg.
"Dass wir das jetzt alles so schnell hinbekommen haben und dass die Veranstaltung einen solchen Anklang gefunden hat, finde ich sehr gut." In den kommenden Monaten, so Albrecht, müsse es nun darum gehen, Langfristigkeit zu erzeugen "und nicht nur dann aktiv zu werden, wenn etwas passiert. Es geht also jetzt für uns darum, Strukturen zu schaffen."
Dies sei Schwerpunkt in den kommenden Monaten. "Und am Ende muss die Arbeit des Bündnisses mit der Realität in der Stadt zu tun haben."