Geld stammt von den Stadtwerken

Homburg · Sie eine hundertprozentige Tochter der Stadt und ihre Funktion sorgt öfter mal für Diskussionen. Die Rede ist von der Homburger Parkhaus- und Stadtbus GmbH. Was aber steckt wirklich dahinter? Ein Gespräch mit Geschäftsführer Ralf Weber.

 Ralf Weber, Kämmerer der Stadt und Geschäftsführer der Homburger Parkhaus- und Stadtbus GmbH, erläuterte Projekte der Gesellschaft, auch den umstrittenen Ankauf des Musikparks. Foto: Thorsten Wolf

Ralf Weber, Kämmerer der Stadt und Geschäftsführer der Homburger Parkhaus- und Stadtbus GmbH, erläuterte Projekte der Gesellschaft, auch den umstrittenen Ankauf des Musikparks. Foto: Thorsten Wolf

Foto: Thorsten Wolf

Für die einen ist die Homburger Parkhaus und Stadtbus GmbH, kurz HPS, ein wichtiges Instrument, um die Stadt finanziell handlungsfähig zu halten. Für andere stehen die drei Buchstaben für einen nicht kontrollierbaren Schattenhaushalt. In der Vergangenheit hatten einige Investitionen der HPS für teils kontroverse Diskussionen im Homburger Stadtrat gesorgt. So als es um den Kauf des ehemaligen Musikparks ging (wir berichteten). Doch was ist die HPS nun wirklich? Antworten auf diese Frage gab Ralf Weber, Kämmerer der Stadt und in dieser Funktion auch Geschäftsführer der HPS.

Die Fakten: Grundsätzlich ist die HPS als kommunale GmbH zu einhundert Prozent eine Tochter der Stadt. Als solche ist die Gesellschaft in der Vergangenheit neben ihrer ursprünglichen Funktion als Träger des städtischen Parkhauses und des Stadtbusses bei einer ganzen Reihe von Projekten aufgetreten - nachdem der Unternehmenszweck um den Bereich Immobilienwirtschaft erweitert wurde. So wurde das Vauban-Carree erworben, ebenso Grundstücke hinter dem Gothaer-Haus an der Gerberstraße und das Gelände des Musikparks samt aller Gebäude. Das Sportzentrum Erbach gehört ebenso der HPS, die Liste ließe sich noch verlängern.

Die Absicht: "Bebaute und auch unbebaute Grundstücke zu erwerben, die für die Stadtentwicklung von Bedeutung sein könnten", so Weber. Doch damit nicht genug: "Nur durch die Einbindung der Homburger Bäder-Gesellschaft in die HPS konnte der Neubau des Kombibades ermöglicht werden." Doch warum dieser Umweg über eine stadteigene Gesellschaft? Warum nicht über den Haushalt der Stadt? Weber begründete dies an einem Beispiel: "Der Erwerb des Sportzentrums in Erbach wurde realisiert, um dort Investitionen durchzuführen, die im städtischen Haushalt nicht möglich wären." So scheint mit der HPS machbar, was ein Sanierungshaushalt nicht hergibt.

Doch woher kommen die Millionensummen, die die HPS einsetzen kann? Weber: "Die HPS finanziert sich durch die Gewinnausschüttung der Stadtwerke Homburg GmbH." An denen sei, so Weber, die HPS Mehrheitseigner. Zusammen mit anderen Einnahmen ergebe sich so ein jährliches Finanzvolumen von rund fünf Millionen Euro nach Steuern.

Doch wer entscheidet, was die HPS tut und was nicht? Die Antwort von Ralf Weber war da eindeutig: "Es entscheidet einzig und allein der Oberbürgermeister der Stadt Homburg . Er gibt die Richtung vor und bindet den Stadtrat in der Regel im Vorfeld mit ein." Den Vorwurf, die HPS sei ein Schattenhaushalt, der am Stadtrat vorbei agiere, wies Weber aber nicht nur so zurück. So fließe kein Geld aus dem städtischen Haushalt an die HPS. Und erst wenn dies der Fall sei, greife der Vorwurf eines Schattenhaushaltes.

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