Neue Grünschnittverordnung Für Grünschnitt muss bezahlt werden
Homburg · Der EVS hatte schon 2014 neue Grünschnitt-Regelung beschlossen - In Homburg hat man nun eine Lösung gefunden.
Als die Homburger Stadtverwaltung Ende des vergangenen Jahres die Bürger der Stadt über die Änderungen zur Entsorgung des Grünschnitts informierte, da war der Ärger groß, ging es doch auch um neue Gebühren für die Bürger (wir berichteten).
Homburgs Bürgermeister Klaus Roth (CDU) machte damals deutlich, dass die zum 1. Januar 2018 greifenden Änderungen des saarländischen Abfallwirtschaftsgesetzes (SAWG) und des Gesetzes über den Entsorgungsverband Saar (EVSG) nun auch in Homburg umgesetzt werden müssten - einschließlich der neuen Gebühren.
Was zudem viele Bürger ärgert: Warum präsentierte die Stadt Homburg erst so spät eine Lösung für diese Regelung? Zumal der EVS, der ab 2018 nunmehr landesweit für den Abtransport des Grünschnitts aus den Kommunen und dessen Verwertung zuständig ist, diese Regelung schon 2014 beschlossen hatte. Roth war es nun auch, der die Pläne der Stadt zur Umsetzung des Gesetzesänderungen anlässlich der Stadtratssitzung am vergangenen Mittwoch vorstellte.
Dabei ist natürlich vor allem von Bedeutung: Wie wird innerhalb der Stadt der Grünschnitt gesammelt, und welche Kosten kommen auf die Bürger zu? Klaus Roth: „Wir hatten ursprünglich vorgesehen, einen großen, zentralen Sammelplatz anzulegen. Dort hätte jeder Bürger aus den Stadtteilen hinfahren müssen.“ Für diesen Platz habe man auch eine entsprechende Fläche hinter der Wertstoffzentrum vorgesehen. „Aufgrund der finanziellen Situation unserer Stadt haben wir den Bau dieses Platzes aber immer wieder vor uns hergeschoben, auch weil dafür Kosten von rund einer Millionen Euro errechnet wurden.“
Diese hohe Summe, verdeutliche Roth, sei in den Anforderungen begründet, die an einen solchen Platz gestellt würden – sei es im Bereich der Versiegelung der Fläche und bei der Anbindung an das Abwassernetz. Auch müsse auf einem solchen Platz ein Schredder betrieben werden können. Dies bedeute eine Genehmigung nach der Bundesimmisionsschutzverordnung. All die Anforderungen führten, so Roth, auch dazu, dass der Sammelplatz in Kirrberg geschlossen werden müsse. Nachdem man von den Plänen eines zentralen Platzes abgerückt sei, habe man sich dazu entschlossen, an der bisher praktizierten, dezentralen Sammlung in den Ortsteilen festzuhalten.
„Das heißt, wir stellen dort zu den gleichen Zeiten und an der gleichen Orten wie bisher entsprechende Container auf, so wie das schon in der Vergangenheit war.“ Einziger Unterschied sei, dass diese Container verschließbar seien. Damit solle ein Abladen von Grünschnitt außerhalb der offiziellen Abgabe-Zeiten verhindert werden.
In Kirrberg werde man in Zukunft auch Container aufstellen. Der so dezentral in den Stadtteilen gesammelte Grünschnitt werde dann im Bereich des früheren Neunkircher Eisenwerks an den EVS übergeben, dort habe man eine entsprechende Fläche angemietet.
Bleibt die Frage, was an Kosten auf die Bürger zukommen wird. Hier hatte Homburgs Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) schon zu Beginn klar gemacht, dass man sich dazu entschlossen habe, nur die vom EVS für den Abtransport des Grünschnitts aufgerufenen Kosten, im Jahr 2018 immerhin 106 000 Euro, auf die Homburger umzulegen.
Alle anderen Kosten trage die Stadt - eine Summe, die am Mittwoch mit weiteren rund 200 000 bis 250 000 Euro beziffert worden war. Gebührenrechnungen auf Basis der vom EVS erhobenen Kosten hätten, so Roth, hätte für die Bürger einen Betrag von acht Euro pro Kubikmeter Grünschnitt ergeben. Hierbei habe man ein „mengenbezogenes Verfahren“ zugrunde gelegt. Eine andere Möglichkeit sei eine so genannte „Flatrate“, eine Art von Jahreskarte. Dies bedeute, „dass ein Bürger eine entsprechende Karte im Wert von 25 Euro erwirbt und damit das ganze Jahr über sein Grüngut an jeder Sammelstelle in der Stadt abgeben kann.“
Diese Lösung bedeute eine geringeren Verwaltungsaufwand, erläuterte Roth. In der Diskussion innerhalb der Fraktionen wurde unter anderem gelobt, dass man an der dezentralen Sammlung in der Stadt festhalte.
Auch die Flatrate-Lösung wurde in Form und Höhe von SPD, CDU und FWG als sinnvoll bewertet. Grüne und Linke sprachen sich gegen die neuen Gebühren aus. Am Ende entschied sich der Rat mehrheitlich mit den Stimmen von SPD, CDU und FWG für die von Roth vorgeschlagene „Flatrate-Lösung“, sprich für die Jahreskarte. Am Wertstoffzentrum soll zusätzlich eine Wertmarkenlösung für Kleinmengen angeboten werden.
