FDP kritisiert Aufzugspläne
Homburg · Ziemlich deutlich waren die Vertreter der FDP beim Besuch in der Homburger Redaktion. Sollte der Widerspruch von OB Schneidewind gegen den Bußgeldbescheid zurückgewiesen werden, dann sollte er zurücktreten, forderten sie.
Sie haben ein schweres Tal durchschreiten müssen, daraus macht Marcel Mucker, der Spitzenkandidat der Freien Demokraten (FDP ) für die Landtagswahl im hiesigen Wahlkreis, zugleich Saarpfalz-Kreisvorsitzender und Landesvorsitzender der Jungen Liberalen, keinen Hehl. Doch er formuliert ein klares Ziel: Sie seien bescheiden geworden, wollen aber jetzt deutlich in den Landtag einziehen. Aktuelle Umfragen sähen die Liberalen zwischen drei und sechs Prozent. Zusammen mit Karin Seyfert (Listenplatz vier) aus Homburg und stellvertretende Kreisvorsitzende, ist er in die Redaktion gekommen, ein Gespräch zum neuen Jahr.
Wer keinem Gremium verpflichtet ist - schließlich sitzt die FDP derzeit weder im Homburger Stadtrat noch im Landtag - kann deutlich werden, trotz oder gerade wegen dieser Freiheit. So sehen sie die aktuelle finanzielle Lage in der Stadt als sehr schwierig an, kritisieren, dass der Haushalt fürs Jahr 2016 erst im Spätherbst genehmigt wurde: Eine wirklich Planung sei in der Stadt dadurch gar nicht möglich gewesen. Dass sie von Steuererhöhungen nichts halten, hatten sie bereits zuvor deutlich gemacht. Für Seyfert auch angesichts der finanziellen Situation unverständlich sind geplante Großprojekte. "Mich verwundert, dass keiner aus dem Stadtrat etwas sagt zum geplanten Aufzug auf den Schlossberg", nennt sie ein Beispiel. Mitarbeiter der Stadt hätten bereits Planungen erstellt, von wo aus und wohin er geht. Sie macht zudem einen Zusammenhang zwischen den Aufzugs-Plänen und einem möglichen Verkauf des Schlossberghotels aus. Das Argument der Tourismusförderung durch so ein Projekt halten sie für "nachgeschoben". Da gebe es andere Dinge, die wichtiger wären, etwa die Beschilderung, ein nachvollziehbares Parkleitsystem. Die Begründung, dass es für das ein oder andere Projekt Fördergeld gebe, das ausgenutzt werden müsse, lässt Seyfert nicht gelten: "Wer füllt denn diese Töpfe? Ist das ein anderer als wir selbst?" Auch ein Beispiel dafür: die geplante Drei-Ohren-Lösung für den Autobahnanschluss Homburg . Angesichts der Tatsache, dass Geld vom Bund bereitliege, werde gar nicht mehr gefragt, ob das Geplante sinnvoll sei oder nicht. Nach ihrer Meinung passt es so nicht. Ohnehin werde von der Landesebene zu wenig Geld in die Bauplanung gesteckt, es werde an Planungsinstanzen gespart.
Es gebe in Homburg so viele Punkte, die brachliegen, etwa in der Bildung. Grundschüler in Einöd würden beispielsweise in einem Container unterrichtet. Zugleich werde an anderer Stelle viel Geld ausgegeben, Seyfert nennt die Musikschule in Erbach und vor allem, dass hier noch weiter an einem Kulturzentrum geplant werde.
Ohne Schnörkel auch ihre Haltung zu Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind und seiner Detektivaffäre. Man müsse nun zwar abwarten, was gesagt werde zu seinem Widerspruch gegen den Bußgeldbescheid. Werde dieser Widerspruch allerdings abgelehnt, "erwarten wir, dass er zurücktritt". Es sei, so Mucker, relativ überraschend, wie wenige Rufe nach politischen Konsequenzen da von anderen Fraktionen kämen. Ein praktischer Wunsch der beiden: Mehr Transparenz in der Stadtpolitik, unter anderem auch über ein Online-Ratsinformationssystem, in dem Anträge zu Sitzungen nachvollzogen werden könnten und vorab veröffentlicht werden.
