Detektiv-Affäre Schneidewind soll Ende März suspendiert werden

Homburg · Das Landesverwaltungsamt (Lava) wird Homburgs Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) aller Vorausicht nach bis Ende des Monats vorläufig vom Dienst entheben, sprich suspendieren.

 Nach dem Urteil des Saarbrücker Landgerichts lässt der Homburger OB Rüdiger Schneidewind (SPD) sein Amt ruhen.

Nach dem Urteil des Saarbrücker Landgerichts lässt der Homburger OB Rüdiger Schneidewind (SPD) sein Amt ruhen.

Foto: dpa/Oliver Dietze

Schneidewind hatte nach seiner Verurteilung zu 15 Monaten Haft auf Bewährung wegen Untreue vor dem Saarbrücker Landgericht am 21. Februar erklärt, Revision einzulegen und sein Amt bis Ende des Verfahrens  ruhen zu lassen. Weil das beamtenrechtlich nicht geht, ist die Suspendierung durch die Aufsichtsbehörde nötig. Anfang März hatte das Innenministerium erklärt, in der Causa Schneidewind „eine schnelle Lösung“ finden zu wollen. Ehe man ihn des Dienstes entheben könne, müsse er aber angehört werden. „In Kürze“ solle dies erfolgen – hieß es Anfang März. Gestern wurde der 15. März als Frist genannt, bis zu der Schneidewind eine Stellungnahme habe abgeben müssen. Wie das Innenministerium weiter ausführt, hat die Anhörung Schneidewinds zwischenzeitlich stattgefunden. Die Entscheidung über die Suspendierung soll bis Monatsende fallen.Welche Folge hätte der Schritt für Schneidewind? Dazu das Ministerium: „Die Suspendierung lässt den Beamtenstatus unberührt; die Dienstleistungspflicht des Beamten entfällt jedoch. Im Fall einer Suspendierung wird der Oberbürgermeister durch Beigeordnete in der vom Stadtrat festgesetzten Reihenfolge vertreten. Bürgermeister Michael Forster (CDU) vertritt Schneidewind derzeit.

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