Kolumne Unsere Woche Ein Tiefpunkt im demokratischen Miteinander

Nein, darüber, ob das Manöver mit der Sondersitzung der SPD Taktik war, muss man kaum spekulieren. Da dürften CDU und Linke richtig liegen. Es ging wohl darum, das Abwahlverfahren gegen Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind zu verhindern, indem man auf eine Sondersitzung drängt, an dem Abwahlbefürworter in Urlaub sind.

 Kommentarkopf, Foto: Robby Lorenz

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Denn nur eine fehlende Stimme würde ja vielleicht schon reichen, um alles zu kippen. So ein Taschenspielertrick wäre unwürdig und ein Tiefpunkt im demokratischen Miteinander in Homburg.

Denn hier geht es ja um keine Kleinigkeit. Man will verhindern, dass der Bürger entscheiden darf, einen lange untragbar gewordenen Oberbürgermeister abzuwählen, der trotz zweier (nicht rechtskräftiger) Verurteilungen und laufender Ermittlungen öffentlich nie Konsequenzen seines Fehlverhaltens ziehen wollte, noch zieht. Fraktionschef Wilfried Bohn versuchte den Spieß umzudrehen und den Abwahlbefürwortern den schwarzen Peter zuzuschieben.  Ob jeder SPD’ler aus Überzeugung auch so denkt? Jedenfalls wirkten Bohns Argumente ganz schön weit hergeholt. Natürlich erhoffen sich die Abwahlbefürworter  – neben dem Einsparen stattlicher Zusatzkosten – durch eine Zusammenlegung der Wahlen auch eine höhere Wahlbeteiligung. Doch wäre hier der Bürger der Entscheider, wie es in einer Demokratie sein soll, nicht Stadträte mit unklarer Motivlage.

Denn warum stellen sich gerade SPD, FWG und FDP so vehement gegen einen dringend nötigen Neufang nach der so schattenreichen Ära Schöner (CDU)/Schneidewind (SPD)?  Ist es bei der SPD wirklich nur Nibelungentreue zu einem OB, der ob des Imageschadens, den er der Kreisstadt beschert hat, längst kein Aushängeschild mehr ist? Hat man im Rund der Abwahlgegner Angst davor, dass Bürgermeister Michael Forster (CDU) bei seiner Aufarbeitung der Vergangenheit im Rathaus weiter Dinge zutage fördert, die den einen oder anderen selbst in die Bredouille bringen könnten? Dass da wohl noch einiges im Verborgenen schlummert, hat man diese Woche wieder gesehen – bezüglich mutmaßlich rechtswidriger Baugenehmigungen in der Ära Schöner.

Oder wird von dritter Seite auf Ratsmitglieder verschiedener Fraktionen Einfluss auf das Stimmverhalten genommen, wie in der Stadt schon offen spekuliert wird? Es fällt auf, dass die Freien Wähler erst unschlüssig waren und nun klar gegen die Abwahl sind. Dass sich die FDP sogar eine weitere Zusammenarbeit mit Schneidewind vorstellen kann, obwohl sie doch gerade für Transparenz und Aufarbeitung eintreten will. Oder dass Daniel Schütte (AfD) nun „umgekippt“ ist. Klar ist eins: Die finale Abstimmung ist namentlich. Dann steht jeder im Rampenlicht.

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