„Detektiv-Affäre“ „Billiger Taschenspielertrick“: CDU-Generalsekretär kritisiert Schneidewinds SPD-Austritt
Homburg · Als Konsequenz seiner Verurteilung wegen Untreue ist der Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind aus der SPD ausgetreten. Doch das reicht nicht, findet CDU-Generalsekretär Markus Uhl.
Nach dem Parteiaustritt des suspendierten Homburger Oberbürgermeisters Rüdiger Schneidewind (SPD) meldet sich er Homburger Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der Saar-CDU, Markus Uhl, erneut zu Wort: Ein Parteiaustritt sei nicht genug – der wegen Untreue verurteilte Schneidewind müsse von seinem Amt als Oberbürgermeister zurücktreten.
Uhl hatte zuvor bereits SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger aufgefordert, Schneidewind zum Rücktritt zu bewegen und „diesem endlosen und unwürdigen politischen Trauerspiel auf dem Rücken der Stadt Homburg und der Bürgerinnen und Bürger ein Ende zu setzen“. Nun sagt er in einer CDU-Pressemitteilung, der Austritt sei ein „billiger Taschenspielertrick“.
Schneidewind ist in der sogenannten Detektiv-Affäre wegen Untreue verurteilt worden. Auch eine Revision vor dem Bundesgerichtshof änderte nichts. Mit Blick auf die anstehende Landtagswahl verkündete er: „Meine Person soll in den landespolitischen Wahlkampf gezogen und gegen die SPD verwendet werden. Ich habe mich deshalb entschlossen, aus der SPD auszutreten. Ich möchte damit Schaden von meiner Partei abwenden“.
Laut Uhl wäre jedoch ein Rücktritt vom OB-Posten die einzige richtige Konsequenz. Er vermutet, dass Anke Rehlinger Schneidewind nicht dazu bewegen konnte und folgert: „Echte Führungsstärke sieht anders aus.“ Es gehe der SPD „einzig um das Festhalten an Posten“, nicht um die Stadt Homburg. „Wenn die SPD und Rehlinger glauben für sie sei die Sache mit dem Parteiaustritt erledigt, dann irren sie. Die Homburgerinnen und Homburger werden diesen einzigartigen und unwürdigen Umgang nicht vergessen.“
Worum geht es im Fall von Schneidewind?
Eine Detektei hatte eine angebliche „Holz-Mafia“ beim Baubetriebshof der Stadt Homburg dingfest machen sollen. Das Landgericht verurteilte Schneidewind, weil er den Privatermittlern nicht kündigte, als sich im Dezember 2015 hohe Kosten von mehr als 100 000 Euro abzeichneten. Über eine solche Auftragssumme hätte der Rathauschef nach Ansicht des Gerichts nicht alleine entscheiden dürfen.
