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Detektiv-Affäre: Kommunalaufsicht gibt Entscheidung bekannt

Detektiv-Affäre: Kommunalaufsicht gibt Entscheidung bekannt

Die Kommunalaufsicht im saarländischen Innenministerium will in der kommenden Woche ihre Entscheidung zur Homburger Spitzelaffäre bekannt geben. Dies bestätigte gestern die Pressestelle des Ministeriums auf Anfrage unserer Zeitung. Dabei wird sich die Aufsichtsbehörde zur Rolle des Homburger Oberbürgermeisters Rüdiger Schneidewind (SPD ) äußern, der Ende 2015 ein Detektivbüro aus Düsseldorf eingeschaltet hatte, um Mitarbeiter des städtischen Baubetriebshofes über mehrere Wochen beobachten zu lassen - ohne zuvor den Stadtrat zu informieren (wir berichteten). Bei der Prüfung des Vorgangs durch die Kommunalaufsicht geht es darum, ob Schneidewind aus diesem Grund eigenmächtig gehandelt und damit gegen Paragraf 61 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) verstoßen hat. Der Detektiveinsatz wird die Stadt rund 330 000 Euro kosten.