Detektiv-Affäre, Autobahn und Schlossberg Themen im Stadtrat Homburg

Sitzung am Donnerstag : Stadtrat spricht über Autobahnanschlüsse

Am Donnerstag, 12. September, steht dem Homburger Stadtrat im großen Sitzungssaal des Homburger Forums einmal mehr eine Mammut-Sitzung bevor. 35 Tagesordnungspunkte sind im öffentlichen Teil abzuhandeln, dann nochmal zehn im nicht-öffentlichen.

Breiten Raum nehmen die Autobahnprojekte an der A6 ein. CDU, AfD und Linke wollen Infos bezüglich der Arbeiten am dritten Ohr (Abfahrt Homburg/Bexbach) und den Plänen für die Abfahrt Ost (wir berichteten). Die Grünen wollen zudem, dass die Stadt den Klimanotstand ausruft. Die CDU möchte darüber hinaus über geplante Firmenansiedlungen unterrichtet werden. „Angesichts der weltweiten Handelskonflikte, zahlreichen geopolitischen Krisen und dem bevorstehenden Brexit, mehren sich die Anzeichen für eine Rezession auch in unserer Region. Speziell Homburg mit seiner starken und besonders gefährdenden Automobilindustrie wird Arbeitsplätze in diesem Bereich verlieren“, heißt es im Antrag.

Die Ansiedlungspolitik sei wichtig und damit verbunden die Fragen, welche Freiflächen Homburg hier zur Verfügung stellen kann, welche ansiedlungswilligen Firmen der Verwaltung bekannt seien.

Interessante Debatten verspricht auch der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Touristische Erschließung Schlossberg“: Hier geht es um die Vorhaben, am Schlossberg unter anderem einen Fahrstuhl zu installieren und dafür touristische Fördergelder zu erhalten. Doch auf die Stadt käme ein bisher nicht im Haushalt eingeplanter Eigenanteil von wohl 1,6 Millionen Euro zu und ob der Bau noch rechtzeitig vor 2023 fertig wäre, ist unklar. Nur bis 2023 fließen Gelder.

Weiter geht es im Stadtrat um ein „Konzept zur touristischen Inwertsetzung des Weiher-Ensembles Jägersburg“ und das Raumordnungsverfahren hinsichtlich der geplanten Globus-Ansiedlung in der Neunkircher Innenstadt, sowie den geplanten Neubau einer Produktionshalle von Saar-Blankstahl.

Im nichtöffentlichen Teil hat die AfD Informationen in der „Detektiv-Affäre“ angefordert. Und zwar konkret einen Bericht über den aktuellen Sachstand sämtlicher Gerichtsverfahren, Arbeitsgerichtsverfahren, sowie über Regressforderungen und Schadensersatzansprüchen der Stadt Homburg gegenüber dem derzeit suspendierten Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind.

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