Der neue Stadtrat Homburg kommt am Donnerstag zur Sitzung zusammen

Konstituierende Sitzung des Stadtrats : Homburg bekommt neue Beigeordnete

Drei ehrenamtliche Beigeordnete hat Homburg bislang. Diese werden am Donnerstag in der ersten Sitzung des neuen Stadtrates gewählt. Zwei dieser Ämter werden auf jeden Fall neu besetzt. Raimund Konrad wird wohl bleiben.

Die Kommunalwahlen liegen mittlerweile schon etwas zurück, und zunächst ist es etwas ruhiger geworden. Was das Wählervotum aber für Homburg bedeutet, das ist nun erstmals konkreter zu fassen, wenn morgen, am Donnerstag, 4. Juli, 17.30 Uhr, im Homburger Forum der neue Stadtrat zusammentreten wird.

Zur Erinnerung: Die große Koalition im Homburger Stadtrat, die es zwar offiziell nie gab, de facto aber doch, wurde abgewählt. Jedenfalls reichen die Ergebnisse von CDU mit ihren 14 Sitzen und SPD (11 Sitze) nicht für eine Mehrheit im insgesamt 51 Sitze starken Gremium. Die Christdemokraten haben drei Sitze weniger im Vergleich zur bisherigen Besetzung, die SPD muss acht Sitze im Vergleich zu 2014 abgeben. Drittstärkste Kraft sind jetzt die Grünen (18,7), die mit zehn Mitgliedern im Rat vertreten sein werden, sechs mehr als bisher. In den Stadtrat ziehen neben der Fraktionsvorsitzenden Yvette Stoppiera-Wiebelt, Ralph Rouget, Marc Piazolo, Frank Kirchhoff, Winfried Anslinger, Katrin Lauer, Andreas Ragoschke-Schumm, Daniel Wiebelt, Carola Piazolo und Dorothee Rouget ein.

Ebenfalls vertreten: die FWG mit insgesamt vier Stadtratssitzen. Sie wird also mit einem Mann oder einer Frau mehr vertreten sein. Die FWG-Fraktion führe künftig Thorsten Bruch, kündigte Axel Ulmcke an, der ebenfalls im Rat sitzen wird neben Franca Grupico und Michael Eckhardt. Die Linke konnte ihre vier Sitze halten, sie schickt neben der alten und neuen Fraktionsvorsitzenden Barbara Spaniol ihren Stellvertreter Tim Titt sowie Pascal Keßler und Spaniols Sohn Florian ins Gremium. Die AfD wird deutlich stärker im neuen Stadtrat vertreten sein. Sechs AfDler werden im Rat sitzen, deutlich mehr als bisher. Geführt wird die AfD-Fraktion von Daniel Schütte, seine Stellvertreter sind Moritz Guth und Markus Loew. Die FDP zieht diesmal mit zwei Sitzen in den Rat ein.

Man wolle, so kündigt es Christdemokrat Stefan Mörsdorf, der alte und neue Fraktionsvorsitzende, auch angesichts der Mehrheitssituation an, die Ratsarbeit auf eine breite Basis stellen. „Wir haben einen bunten Rat“, man wolle mit allen reden, müsse vernünftige Vorschläge machen.

Nun wird es am Donnerstagabend unter anderem auch um die Posten der Beigeordneten gehen. Insgesamt gibt es fünf, dabei soll es, so der Vorschlag in den Unterlagen, auch bleiben. Zwei hauptamtlichen Beigeordneten, das sind Bürgermeister Michael Forster (CDU) und die Beigeordnete Christine Becker (SPD), stehen drei gegenüber, die dieses Amt ehrenamtlich versehen. Ihnen übertragen wurden die Geschäftszweige Kultur und Tourismus, hier ist bisher Raimund Konrad (CDU) zuständig, Sport, bislang Astrid Bonaventura (SPD), und Biosphäre und Umwelt, getragen von Ulrich Fremgen (SPD). Die Vertreter dieser drei Beigeordnetenämter werden vom Stadtrat neu gewählt. Eines steht fest: Es wird hier zwei neue Gesichter geben. Denn ein Beigeordneter, so erläutert es die Stadt, muss auch Stadtratsmitglied sein. Astrid Bonaventura und Ulrich Fremgen sind dies nicht mehr.

Einen Beigeordneten, den für Umwelt und Biosphäre, werden die Grünen vorschlagen, informiert die Partei. Ins Rennen schicken sie Yvette Stoppiera-Wiebelt. Der Vorschlag der SPD betreffe den Beigeordneten für Sport, kündigt Wilfried Bohn auf Nachfrage an, der auch künftig die Fraktion der Sozialdemokraten im Rat anführen wird. Einen Namen für den Beigeordnetenposten nannte er nicht. Die Christdemokraten bekommen somit den Beigeordneten für Kultur und Tourismus – und halten hier laut Mörsdorf an Raimund Konrad fest.

Während man bei den Beigeordneten zur Wahlurne schreitet, werden die Ortsvertrauensleute und deren Stellvertreter im Stadtrat bestellt. Hier sind die Wahlergebnisse des jeweiligen Bereichs maßgeblich. Die stärkste Partei habe das Vorschlagsrecht für den Ortsvertrauensmann, die zweitstärkste darf dessen Stellvertreter vorschlagen.

Eine markante Änderung: Gerhard Wagner (SPD) wird in Beeden abgelöst. Denn hier lagen die Grünen (27,2) vorne. Katrin Lauer wird Nachfolgerin, kündigt Yvette Stoppiera-Wiebelt an.

In Beeden könnten die Sozialdemokraten übrigens den Stellvertreterposten übernehmen, allerdings, denke man darüber noch in jeder Hinsicht ergebnisoffen nach, machte Wilfried Bohn deutlich.

Weitere Ortsvertrauensleute stellen die Grünen in Homburg-Ost, hier soll es Hans-Joachim Kellner werden, in Homburg-West Christine Maurer. Als Ortsvertrauensmann in Ost ist bisher Markus Emser (CDU) eingesetzt, in Homburg-West Karl-Heinz Brabänder (SPD). Die CDU werde hier nun die Stellvertreterposten besetzen mit Klaus Friedrich (West) und Markus Emser (Ost), kündigte Stefan Mörsdorf an.

Auch die SPD muss weiter abgeben: In Schwarzenbach lag die CDU (23,7) einen Hauch vor den Grünen (23,4). Ortsvertrauensmann ist hier derzeit Manfred Schneider (SPD). Nun werde Volker Motsch eingesetzt, kündigte Mörsdorf an. Die Grünen stellen mit Joachim Schultz den Stellvertreter.

 In Bruchhof-Sanddorf konnte sich die SPD dagegen vorne halten (27,5). Ortsvertrauensmann Manfred Rippel (SPD) werde es hier wohl bleiben, kündigte Bohn an. Stellvertretende Positionen stehen den Sozialdemokraten in Erbach zu – in Erbach Ost, Nord und West war die CDU jeweils stärkste Kraft. Bislang sind hier Anni Schindler (Ost), Erich Scherer (Nord), beide CDU, und Hans-Jürgen Bernd (SPD, West) Ortsvertrauensleute. Wer von den Christdemokraten eingesetzt werde, legten die Ortsverbände fest, kündigte Mörsdorf an.

Für die Ortsvertrauensleute wird es übrigens in Zukunft kein eigenes Budget mehr geben. Darüber war in der Vergangenheit gestritten worden. Gedacht war das Geld, um gemeinnützige Aktionen im Ort zu unterstützen oder „auch mal ein Geburtstagsgeschenk zu kaufen“. Und: Man wollte die Ortsvertrauensleute mit den Ortsräten gleichstellen. Nun hat die Kommunalaufsicht auf eine Anfrage der Stadt mitgeteilt, dass das Ehrenamt „Ortsvertrauensperson“ nicht als gleichwertiger Ersatz für einen Ortsrat oder Ortsvorsteher ausgestaltet werden dürfe. Die Bereitstellung von Budgets beziehungsweise Mitteln zur freien Verfügung an Ortsvertrauensleute werde für die Zukunft untersagt.

Es wird gewählt in der Stadtratssitzung am Donnerstag. Foto: Silas Stein/dpa. Foto: dpa/Silas Stein

Für den neuen Stadtrat steht neben diesen Personal-Entscheidungen noch jede Menge auf der Tagesordnung. Es werden zum Beispiel Ausschüsse gebildet und besetzt. Auch Aufsichtsratsmitglieder werden bestellt, unter anderem die der Homburger Bäder-Gesellschaft, der Homburger Parkhaus- und Stadtbus-Gesellschaft (HPS), der Kulturgesellschaft. Die Entscheidung über die Beauftragten wurde hingegen in eine nächste Sitzung verschoben.

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